Frage an Thurid Küber von Maximilian T. bezüglich Familie
Sehr geehrter Herr Küber,
als frisch gebackener Familienvater interessiert mich bei der Vergabe meiner Wahlstimme bei der nächsten Bundestagswahl vorallem die Haltung der Parteien/Kandidaten zum Thema Einklang von Familie und Arbeit (auch wenn dieses zum Teil Aufgabe der Länder ist).
Zur Zeit bin ich selber 2 Monate in Elternzeit. Für meine Lebensgefährtin endet die Elternzeit nächstes Jahr Ende März. Was ist dann? Welche Möglichkeit haben wir?
Im Landkreis Cuxhaven sind beil allen Kitas die Beiträge für Krippenplätze auf 320 € !!!flächendeckend angehoben worden. Verpflegungsgeld etc. muss auch noch zusätzlich bezahlt werden, so dass sich eine Belastung von über 400 € monatlich ergibt.
Wenn meine Partnerin arbeiten gehen sollte (vorausgenommen wir bekommen einen Krippenplatz, die Wartelisten sind überlang und die Krippenplätze sind beim Arbeitgeber Voraussetzung für eine Anstellung) dann würde man am Monatsende so gut wie nur für den Krippenplatz gearbeitet haben. Heißt das, dass ein Krippenplatz nur den Reichen vorbehalten sind? Man berücksichtige, dass es in Cuxhaven kaum Halbtagskrippenplätze gibt, beim DRK gibt es nur Ganztagskrippenpllätze. Wieso kann es kein Recht auf freie Krippenplätze wie auch für Kindergartenplätze (gut das 3 Beitragsjahr ist frei, aber reicht das?) geben, schließlich beginnt die Bildung eines Kindes nicht erst mit 6 Jahren in der Grundschule?
Ich weiß, dass die SPD Cuxhaven eine generelle Freistellung von Elternbeiträgen fordert.
Wie realistisch ist diese Umsetzung oder sind das nur oppositionistische Lippenbekenntnisse?
Wie sieht Ihre langfristige Position zu diesem Thema aus und wofür treten Sie beim Thema Familie ein?
Mit freundlichen Grüßen,
M. Timpe
Sehr geehrter Herr Timpe,
vielen Dank für Ihr Schreiben vom 21. August 2009.
Ich bin der Meinung, Familienpolitik ist eine der zentralen Zukunftsaufgaben. Denn Familienpolitik ist auch Wirtschaftspolitik. Weniger Kinder bedeutet weniger Wohlstand für alle. Eine kinderreiche Gesellschaft ist nicht nur menschlich reicher, sondern auch ökonomisch stärker. Eine Politik zu betreiben, damit mehr Kinder geboren werden, bedeutet, jungen Frauen und Männern die Entscheidung für Kinder leichter zu machen. Zum Beispiel indem der Staat dabei hilft, finanzielle Risiken oder berufliche Nachteile, die junge Eltern immer noch hinnehmen müssen, zu begrenzen.
Familienpolitik wird so ganz schnell zu Arbeitsmarktpolitik. Junge Frauen und Männer erhalten gerade im Alter, wenn sie bereits sind eine Familie zu gründen, zunehmend befristete Verträge. Eine Schwangerschaft steigert in diesen Fällen das Risiko, arbeitslos zu werden. Ein familienfreundlicher Arbeitsplatz und eine familienfreundliche Zeitgestaltung gehören zu einer humanen Arbeitswelt mit mehr Kindern. Ich will mich dafür einsetzen.
Zukunftsorientierte Familienpolitik darf nicht allein auf eine finanzielle Förderung, z.B. durch Kinder- oder Erziehungsgeld setzen. Hinzukommen muss ein gutes Dienstleistungsangebot für junge Eltern, etwa durch flächendeckende Betreuungsangebote. Eltern können nur Gute Arbeit leisten, wenn sie eine gute Betreuung für ihre Kinder erhalten. Dazu gehört: Erzieherinnen besser bezahlen, Öffnungszeiten für Kindergärten flexibler gestalten, Qualität der Kindergärten und –kitas verbessern, echte Ganztagsschulen mit Mittagessen und ein Rechtsanspruch für Kinderbetreuung ab dem zweiten Lebensjahr.
Die Beiträge für Krippenplätze im Landkreis Cuxhaven werden von den einzelnen Trägern festgelegt. Meistens richten sie sich nach Einkommensstufe. Anders ist es bei der Tagespflege. Dort werden sie vom Landkreis flächendeckend festgelegt.
Familienpolitik ist ganz klar auch Bildungspolitik. Ich will, dass jedes Kind die gleichen Chancen erhält. Nur wer Kinder früh fördert, minimiert langfristig ihr Armutsrisiko. Wir wissen längst, dass soziale Chancenschon im frühen Kindesalter vergeben werden. Bereits von diesem Jahr an ist für alle Eltern das letzte Kindergartenjahr beitragsfrei.
Ich will, dass Bildung kostenfrei wird. Von der Kita bis zur Uni. Dann hat jedes Kind eine gerechte Chancen auf Bildung und Wohlstand. Die SPD möchte keine Kitagebühren und die Studiengebühren abschaffen. Als Sozialdemokratin nehme ich das Ziel des Bildungsgipfels 2008 Ernst, die gesellschaftlichen Ausgaben für Bildung und Forschung bis zum Jahr 2015 auf 10 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen und unser Land im Bildungsbereich zukunftsfähiger zu machen. Um dieses Ziel erreichen zu können, schlägt die SPD einen Zuschlag als „Bildungssoli“ bei der Besteuerung höchster Einkommen vor. Dabei wird der Spitzensteuersatz auf 47 Prozent ab einem zu versteuernden Jahreseinkommen 125.000 Euro (Verheiratete 250.000 Euro) angehoben.
Diese Forderung finden Sie übrigens so auch in unserem Regierungsprogramm. Das sie auf meiner Homepage unter http://www.thurid-kueber.de/dafuer-stehe-ich/spd-regierungsprogramm/ einsehen können. Dort gibt es auch unter http://www.thurid-kueber.de/imperia/md/content/bezirknord-niedersachsen/thuridkueber/pdfzumhochladen/f_a-familien.pdf weitere Informationen zur sozialdemokratischer Familienpolitik.
Sie sehen, wir haben uns ganz klar festgelegt, was wir möchten und auf was wir hinarbeiten. Es handelt sich keineswegs um opportunistische Lippenbekenntnisse. Wie viel wir davon in den nächsten Jahren jedoch umsetzen werden können, hängt ganz klar von den Mehrheitsverhältnissen ab, die nach dem 27. September den 17. Bundestag und die Regierungsarbeit bestimmen werden.
Ich brauche Ihre Unterstützung, um als Bundestagsabgeordnete Ihre und die Interessen der Region in Berlin vertreten zu können. Nur mit Ihrer Erststimme kann ich als Direktkandidatin in den Bundestag einziehen. Machen sie mit!
Ihre
Thurid Küber