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Bündnis 90/Die Grünen
• 03.11.2008

(...) Nahrungsmittelhilfe ist humanitäre Nothilfe, die für Menschen bereitgestellt werden muss, die sich aufgrund von Naturkatastrophen, politischen und ökonomischen Krisen oder gar Kriegen in einer Notsituation befinden, in der sie sich selbst nicht mehr versorgen können. Grundsätzlich gilt, dass Nahrungsmittelhilfe möglichst eine kurzfristige Hilfsmaßnahme sein sollte. Wichtig ist dabei auch, dass die Hilfe wirklich an den Bedürfnissen der Hungernden ausgerichtet wird und nicht beispielsweise dazu dient, Nahrungsmittelüberschüsse aus Europa und den USA in Entwicklungsländern los zu werden. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 28.08.2008

(...) Die Preissteigerungen der vergangenen Monate für Nahrungsmittel und Energie verschärfen das weltweite Hungerproblem. (...) Als Ölfördernde und -exportierende Länder tragen sie wesentlich zu den Preissteigerungen der Energiepreise bei, die sich wiederum unmittelbar auf die Preissteigerungen bei Lebensmitteln auswirken (z.B. durch höhere Kosten für Düngemittel beim Nahrungsmittelanbau und gestiegene Transportkosten von Nahrungsmitteln). (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 28.11.2008

(...) Da hier das sog. "Opportunitätsprinzip" gilt, haben die Beamtinnen und Beamten einen Ermessensspielraum: Niemand muss damit rechnen, beim Schneiden von Blumen belangt zu werden. Wohl aber müssen die Leute, die in Schulen und Diskotheken regelmäßig ihre Mitmenschen tyrannisieren, damit rechnen, dass ihnen diese gefährlichen Gegenstände weggenommen werden. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 25.08.2008

(...) vielen Dank für Ihre interessanten Fragen. Sie haben Recht: Das Erneuerbare-Energien-Gesetz ist sehr erfolgreich und kann auch in anderen Ländern positive Auswirkungen haben. Dieses Gesetz war z.B. die Grundlage, um ähnliche Gesetze - mit deutscher Beratung - in China zu schaffen. (...)

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