Frage an Sven Fricke von Nele S. bezüglich Kultur

Vielen Dank für Ihre Frage, sehr geehrte Frau Steffens,

  die Landesregierung hat 2011 die Politikfelder Wirtschaft und Wissenschaft in einem Ministerium vereinigt und ist damit erste Schritte zu einer innovationsfreundlichen Wirtschaftspolitik gegangen. Die Verbindung von Hochschulen und Wirtschaft stärken und nicht mehr mit der Gießkanne fördern, lautet die Devise. Das war richtig und bleibt richtig. Das Land, so die richtige Botschaft, wollte die Bereiche entwickeln, die auf Zukunftstechnologien setzen, die also qualifizierte und gut bezahlte Arbeitsplätze im Lande schaffen.

Die Rektoren der staatlichen Hochschulen des Landes und Ministerin Wolff hatten einen vertrauensvollen Dialog gepflegt. Gemeinsam wurde der Weg der Evaluierung durch den Wissenschaftsrat beschritten. 2011 unterschrieben die Hochschulrektoren und die Ministerin eine Vereinbarung zur Umsetzung des Hochschulpaktes 2020 für die weitere Programmphase 2011 bis 2015. Danach erhalten die Hochschulen rund 85 Millionen Euro zusätzlicher Mittel, um die Attraktivität ihres Studienangebots und des dazugehörigen Hochschulmarketings zu verbessern. Die CDU/FDP-Bundesregierung hat damit Zeichen gesetzt. Und mit ihren Investitionen im Bereich Bildung und Forschung insgesamt: Noch nie wurden so viele Mittel für Forschung und Bildung durch den Bundesetat mobilisiert. Diesen Weg müssen wir in der kommenden Legislatur konsequent weitergehen. Den die "schlauen Köpfe" sind die wichtigste Ressource des erfolgreichen Wirtschaftsstandortes Deutschland.

Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern (GWK) hat sich zudem darauf verständigt, die Studienangebote an deutschen Hochschulen deutlich auszubauen und zog damit die Konsequenzen aus der steigenden Studiennachfrage. Sie sehen hier, wie sehr Bundes- und Landespolitik ineinander übergehen und gemeinsam vorgehen müssen, will man die öffentlichen Mittel effizient und zielführend einsetzen.

Diese Vereinbarungen mit dem Bund und ihre Konkretisierung im Land werden aber im Land Sachsen-Anhalt durch die Pläne des SPD-Finanzministers konterkariert, die auf eine erhebliche Absenkung der Studienplätze im Lande abzielen (selbst wenn dies augenblicklich dementiert wird). Der Auf- und Ausbau der Hochschullandschaft in Sachsen-Anhalt seit 1990 und insbesondere die stärkere Profilierung der Hochschulen nach 2002 mittels Zielvereinbarungen sind eine Erfolgsgeschichte. Die Hochschulen des Landes sind durchaus reformbereit.  Der Weg der Hochschulen - klares Profil, enge Verbindung mit der Wirtschaft, mehr Service für die Studenten als an vielen anderen Standorten - ist erfolgversprechend. Denn er wird dazu führen, noch mehr Studienanfänger aus den westdeutschen Bundesländern und aus dem Ausland zu gewinnen. Das hat viele positive wirtschaftliche Effekte und wirkt der demografischen Entwicklung entgegen - und ist viel besser als medial inszenierte "Rückkehrer-Frühstücksangebote" oder verfehlte Finanzplanungen, die nur auf ein Kaputtsparen hinauslaufen.

Vergleichbar ist die Situation in der Schullandschaft (siehe Antwort auf die Fragen von Herrn Romoser) und in der Kulturlandschaft - die u.a. auch weiche Standortfaktoren im Wettbewerb um die Ansiedlung bzw. den Verbleib der Unternehmen sind. Insbesondere in einem Land, das derart reich mit Kulturschätzen gesegnet ist. Auch hier muss man das Politikmanagement der Landesregierung, insbesondere der verantwortlichen SPD-Landesminister Bullerjahn und Dorgerloh kritisieren. Da wurde erst der Kulturkonvent ins Leben gerufen und als Muster für ganz Deutschland bezeichnet. Dann begann die Arbeit - und fast im selben Moment kam in der Bereinigungssitzung des Finanzausschusses das Absegnen der ersten massiven Kürzung im Kulturetat. Dann hat der Kulturkonvent eine gute Bestandsaufnahme und diskussionswürdige Vorschläge zur Finanzierung der Kulturlandschaft unterbreitet. Der Bund ist an einigen Stellen in diese Kulturarbeit involviert. Er hat sich in Person des Kulturstaatsministers Neumann kritisch über die Kulturpolitik des Landes geäußert. Und dies zurecht! Hier muss ein Neustart her - und zwar in kritischer Auseinandersetzung mit den Empfehlungen des Konvents und in positiver Kooperation mit dem Bund, der um seine Verpflichtungen (z.B. hinsichtlich des Reformationsjubiläums, des Bauhaus-Museums oder der UNESCO-Welterbestätten) weiß.  In Sachen Kultur müssen wir aber alle, z.B. durch Theater- und Museumsbesuche, zeigen, dass uns die Kulturlandschaft am Herzen liegt. Und durch Projekte, wie sie von der Magdeburgischen Gesellschaft und der FDP-Ratsfraktion seit vielen Jahren erfolgreich betrieben werden: In Magdeburg bzw. erstmals in diesem Jahr in der Region Magdeburg erhalten alle Erstklässler die Kulturschultüte, darin eine Vielzahl von Gutscheinen für Kultureinrichtungen und für den Besuch von Sportveranstaltungen. Das zeigt, dass im Zusammenwirken verschiedenster Einrichtungen und einer guten Werbung für die Angebote ein wichtiger Schlüssel für die Zukunft der Kultur im Lande liegt.

Freundliche Grüße

Ihr Sven Fricke