Stephan Beyer

| Kandidat Bundestag 2009-2013
Fotograf: André Schieleit
Jahrgang
1985
Wohnort
Ilmenau
Berufliche Qualifikation
Allgemeine Hochschulreife, Vordiplom
Ausgeübte Tätigkeit
Student
Parlament
Bundestag 2009-2013
Wahlkreisergebnis
0,9 %
Wahlkreis
Gotha/ Ilm-Kreis

Die politischen Ziele von Stephan Beyer

Das Hauptaugenmerk meiner überparteilichen Kandidatur liegt auf der Einführung bundesweiter Volksentscheide sowie auf dem Grundsatz "Bürgertage statt Parteitage".
Die Erststimme für mich soll zeigen, dass man sich als Bürger für mehr demokratische Mitspracherechte ausspricht, unabhängig davon welche Partei man mit der Zweitstimme wählt.

Sollte ich tatsächlich gewählt werden, so werde ich mich für folgende Themen einsetzen:

Demokratie: mehr demokratische Mitspracherechte für Bürger

  • Elemente der direkten Demokratie auf Bundesebene einführen: 3-stufige Volksgesetzgebung, Referenden
  • Verbesserung des Petitionssystems
  • Einberufung runder Tische für engagierte und interessierte Bürger des Wahlkreises auch für die Bundespolitik; das Ergebnis wird in den Bundestag getragen (Mitspracherechte im Wahlkreis ohne Volksentscheide)
  • Verbesserung des Wahlrechts

Informationelle Selbstbestimmung:

  • jeder Bürger soll befähigt werden, Herr über seine Daten zu bleiben
  • einklagbare Datenschutzrechte gegenüber Staat und Wirtschaft
  • Zurücknahme der Zensur- und Überwachungsgesetze der letzten Jahre
  • dem zahnlosen Papiertiger namens "Bundesdatenschutzbeauftragter" Zähne geben

Transparenz: mehr demokratische Kontrollrechte für Bürger

  • offene Verwaltung, sodass wachsame Bürger Schwachstellen gezielt anprangern können; auch: Einsatz freier (quelloffener!) Software und offener Schnittstellen in der Verwaltung
  • Einführung eines Polizeibeauftragten als Kontrollorgan der Polizei, des Kriminalamts und des Verfassungsschutz
  • transparentes Parlament, bspw. öffentliche Logbücher über dienstliche Tätigkeiten jedes Abgeordneten und Amtsinhabers der Bundesregierung
  • Offenlegung jeglicher Subventionen (inkl. Hinterfragung und ggf. Abschaffung/Veränderung dieser)

Einbringen des Bedingungslosen Grundeinkommens (und eventuell anderer guter und visionärer Konzepte)

  • enormer Bürokratieabbau
  • Erhöhung der Effizienz
  • Freiheit und Selbstverwirklichung für alle Bürger und damit wirtschaftlicher Anreiz

Ost und West: Angleichung von Ost und West vor dem Gesetz

Über Stephan Beyer

Ich erblickte am 11. November 1985 in Saalfeld das Licht der Welt und lebte dort auch bis Anfang 2004. Seit Oktober 2004 ist Ilmenau meine Heimat. Mein hier begonnenes Informatik-Studium werde ich in guter Voraussicht nächstes Jahr beenden. Zu meinen Freizeitinteressen gehören Programmierung, Musik (Gitarre, Schlagzeug), Tischfußball und mathematische Probleme, aber die Prioritäten der einzelnen Hobbys sind derzeit sehr im Wandel.

Politisch interessiert bin ich eigentlich seit meinem 14. Lebensjahr. Zu besonderen Themen, die mich betroffen oder interessiert haben, wurde ich auch stärker politisiert und nahm an Demonstrationen, Petitionen oder anderen politischen Aktionen teil.
Einem Bekannten in Bad Blankenburg (wo ich im Jahr 2004 zwischenzeitlich lebte) imponierte mein politisches Interesse. So nahm er mich mit zu Treffen der dortigen Freien Wähler, für die ich dann auch auf dem letzten Listenplatz bei der Stadtratswahl 2004 kandidierte. Diese Zeit war sehr gut, um in politische Arbeit hineinschnuppern zu können und um zu sehen, was eigentlich Realpolitik von plakativen Forderungen unterscheidet. Enttäuscht war ich über die Tatsache, wie abhängig die Kommunalpolitik von Bundes- und Landespolitik ist...

Dank guter Auslastung im Studium habe ich mich dann nicht weiter mit Politik beschäftigt. Allerdings störten mich gewisse Bürgerrechtseingriffe, die mit dem Kampf gegen den internationalen Terrorismus begründet wurden. Im Jahr 2007, nachdem das Fass mit der Entscheidung zur Vorratsdatenspeicherung ("Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung [...]") überlief, trat ich in die unabhängige Bürgerrechtsvereinigung Humanistische Union (HU) ein.

Ende 2008 wurde ich von Thomas Blechschmidt, der im Wahlkreis München-West/Mitte für das Thema Volksentscheide kandidiert, angeschrieben, ob ich nicht bei der Wählergruppe FÜR VOLKSENTSCHEIDE mitmachen wollte und ggf. kandidieren wollte. Der Gedanke ohne Partei relativ frei für ein gutes und wichtiges Thema zu kandidieren gefiel mir und ich sagte zu.
Bisher muss ich sagen, dass diese Entscheidung richtig war, denn das, was ich an Einsichten und Erfahrungen seitdem gewonnen habe, ist viel wert. Allein die Sammlung von rund 250 Unterschriften auf offener Straße ist eine äußerst interessante Erfahrung.

Ich konnte mir übrigens NIE vorstellen, dass ich mal in eine Partei eintrete und sagte 2008 noch, dass man mich in psychische Behandlung schicken soll, wenn ich es jemals tue. Tja, Ende Juni tat ich es dann, trotz der Abneigung gegenüber vieler Dinge, die das Parteiensystem und Parteien an sich mitsichbringen.
Seit ihrer Gründung sympathisiere ich mit der Piratenpartei, die sich eben nicht nur außerparlamentarisch - wie die HU - für Bürgerrechte einsetzt, sondern es parlamentarisch versucht. Ehrliche (offene und transparente) Lobby-Arbeit, wie es die HU betreibt, ist mühsam und Volksentscheide gibt es keine. Außerparlamentarisch zu versuchen etwas zu Ändern ist also sehr schwierig. Das Engagement in einer Partei schien mir also der einzige Weg zu sein, in Deutschland im derzeitigen System etwas ändern zu können.

Ich beobachtete also die Thüringer Piraten eine Weile und als dann kurzfristig entschieden wurde, dass man zur Bundestagswahl in Thüringen antreten möchte und dafür einen Landesverband gründen muss, trat ich ein und ließ mich auch auf die Landesliste wählen. Ein weiterer Grund für den Eintritt war wieder mal ein Fass, dass aufgrund aktueller Bundespolitik übersprudelte: die Netzsperren.

So kommt es, dass ich einerseits überparteilicher (nicht mehr parteiloser) Direktkandidat für das Thema Volksentscheide und andererseits Listenkandidat für die Piratenpartei bin. Wer hier nicht auf die Etiketten, sondern auf die Inhalte schaut, wird feststellen, dass dies eine konsequente Entscheidung war.

Achso: Scheuen Sie sich bitte nicht weitere persönliche Fragen zu stellen, wenn Sie diese interessieren sollten.

Sehr geehrter Herr Beyer,

wie sieht ihre Position zu Studiengebühren aus?
Was halten sie von der aktuellen "Verwaltungsgebühr" in...

Von: Daniel Tschada

Antwort von Stephan Beyer (FÜR...)

(...) Leider steht in vielen Köpfen Wirtschaft und Wachstum über allem anderen und daher erwächst der Wunsch, dass Bildung effizient und wirtschaftsgerecht sein soll, und dass Lernende Kunden der Lehrenden und Forschenden seien. Ich denke, dieses Denken erstickt Kreativität und verbaut viele Chancen. (...)

# Gesundheit 6Sep2009

Sehr geehrter Herr Beyer,

Sollten Ihrer Meinung nach auch Sachfragen wie die Bezahlung der Impfungen gegen die Schweinegrippe zur...

Von: Sebastian Wieseler

Antwort von Stephan Beyer (FÜR...)

(...) ich denke das Thema Schweinegrippe wird künstlich hochgezüchtet. Diese Impfungen sollten genauso freiwillig sein und genauso finanziert werden wie andere Impfungen. (...)

Werter Hr. Beyer,

1. wie begegnen Sie dem Einwand, daß regelmäßige Volksabstimmungen einen nicht unbeachtlichen Kostenaufwand -...

Von: Enrico Weigelt

Antwort von Stephan Beyer (FÜR...)

(...) Volksabstimmungen haben einen gewaltigen zeitlichen Vorlauf und sind daher gut auf bestimmte Termine festsetzbar. Das System der Schweiz, wo genau ein Abstimmungstermin pro Quartal festgelegt ist, halte ich für sinnvoll. Mit so einer Festlegung hätte beispielsweise die Landtagswahl in Thüringen und die Bundestagswahl zusammenfallen müssen, was den Kommunen Geld gespart hätte. (...)

# Arbeit 4Sep2009

Sehr geehrter Herr Beyer,

Wird es für Sie bzw. für Ihre Partei nicht schwieriger mit Beschlüssen zu punkten, wenn Ihnen die Vertretung im...

Von: Sebastian Wieseler

Antwort von Stephan Beyer (FÜR...)

(...) (**) Mit "wir" bezeichne ich hauptsächlich die Piraten. Allerdings - darauf möchte ich hinweisen - ist nach der Wahl theoretisch auch eine Art außerparteiliche "Bürger-Fraktion" im Deutschen Bundestag möglich, da über 160 parteifreie Direktkandidaten für die Erststimme antreten (siehe http://www.bundeswahlleiter.de/de/bundestagswahlen/BTW_BUND_09/wahlbewer... ). (...)

Sehr geehrter Herr Beyer,

Sie betonten mehrfach in Ihrem Blog zur Europawahl, dass Bildungspolitik Ländersache sei.
Was waren dennoch...

Von: Sebastian Wieseler

Antwort von Stephan Beyer (FÜR...)

(...) In Bildungsfragen sehe ich mich in einer Linie mit dem Bildungsideal des Reformers Wilhelm von Humboldt. Hierzu gehört: lebenslanges Lernen, eine ganzheitliche Bildung unabhängig von wirtschaftlichen und staatlichen Zwängen, die Freiheit und die Einheit von Forschung und Lehre... (...)

# Arbeit 1Sep2009

herr beyer,

ihre ziele kann ich teilen. nur eine kurze frage: was wäre ihr erster antrag im bundestag wenn sie das mandat erhalten?

Von: Michael Lanze

Antwort von Stephan Beyer (FÜR...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Am Wichtigsten wäre es mir überparteilichen Konsens herzustellen, dass mehr direkte Demokratie dringend notwendig ist, um dann einen fraktionsübergreifenden Antrag zu erarbeiten. (...)

# Arbeit 9Aug2009

Sehr geehrter Herr Beyer,

Sie befinden sich noch in der Ausbildung, sind mitten im Studium und haben erst Ihr Vordiplom. Die Vermutung...

Von: Marcel Lehmann

Antwort von Stephan Beyer (FÜR...)

(...) Die Idee ist, zu aktuellen und wichtigen Themen im Bundestag runde Tische einzuberufen, wo alle Bürger meines Wahlkreises eingeladen werden. Hier wird dann das Thema vorgestellt, die bekannten Positionen und Argumente erläutert und dann diskutiert und gegebenfalls abgestimmt. (...)

Sehr geehrter Herr Beyer,

Sie treten als Direktkandidat der Wählergruppe FÜR VOLKSENTSCHEIDE an. Schwebt Ihnen da die Schweiz mit ihren...

Von: Oliver Kröning

Antwort von Stephan Beyer (FÜR...)

(...)

Sehr geehrter Herr Beyer,

die Soziale Marktwirtschaft versagt auf ganzer Breite: Die Kaufkraft wird - wenn überhaupt noch - katastrophal...

Von: Manfred Bartl

Antwort von Stephan Beyer (FÜR...)

(...) Was mich in letzter Zeit sehr freut, ist die größerwerdende gesellschaftliche Akzeptanz der Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens. Überall schießen unabhängige Initiativen aus dem Boden, die die Idee verbreiten. (...)

Sehr geehrter Herr Beyer,

wie stehen Sie zur Vorratsdatenspeicherung und den Internetsperren?
Sie treten für Volksentscheide ein....

Von: Stefan Günther

Antwort von Stephan Beyer (FÜR...)

(...) Die Vorratsdatenspeicherung (VDS) und die Internetsperren haben aus meiner Sicht eines gemeinsam: sie birgen mehr Gefahren als sie vor Gefahren schützen. (...)

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