Nordrhein-Westfalen 2010 - 2012 Frage anStefan Berger CDU Frage Antwort Sehr geehrter Herr Dr. Berger, Sie sind der erste Politiker den ich gefunden habe (ausschließlich CDU), der gegen die Abschaffung von Studiengebühren und für die Diätenerhöhung gestimmt hat.08. März 2012 (...) Bezüglich der Finanzierung der Studienbeiträge ist festzustellen, dass das in Nordrhein-Westfalen betriebene System das sozialverträglichste in Deutschland war, schließlich bot es den Studierenden die Möglichkeit einer nachgelagerten Zahlung der Studienbeiträge und dies auch erst zwei Jahre nach Beendigung des Studiums. Zudem wurde eine Kappungsgrenze für die Rückzahlung des Studienbeitragsdarlehens eingeführt. (...)
Nordrhein-Westfalen 2010 - 2012 Frage anStefan Berger CDU Frage Antwort Sehr geehrter Dr. Berger, Ihre Antwort zur Frage der Diätenerhöhung zeigt das Verständniss der Politiker zum Einkommen. Wenn sich in der freien Wirtschaft meine Beiträge zur Altersversorgung usw.09. Februar 2012 (...) In Abwägung dieser Sachverhalte halte ich die Anhebung der Pflichtzuführung an das Versorgungswerk für gerechtfertigt. (...)
Nordrhein-Westfalen 2010 - 2012 Frage anStefan Berger CDU Frage Keine Antwort Betr. Castortransporte Einige Dinge verstehe ich nicht und bitte um Aufklärung. 1.Warum werden Daten für den Transport (Zeitpunkt ) bekanntgegeben?02. Dezember 2011
Nordrhein-Westfalen 2010 - 2012 Frage anStefan Berger CDU Frage Antwort Wie rechtfertigen Sie die geplante Diätenerhöhung von 500,00 Euro????30. November 2011 (...) Aufgrund vieler kritischer Nachfragen über die Höhe der Abgeordnetenbezüge wird mit der jetzt geplanten Gesetzesänderung mehr Transparenz hergestellt. Die eigentliche Diät, aus der auch alle Mandatskosten wie die Unterhaltung eines Wahlkreisbüros, Telefon- und Portokosten sowie Fahrtkosten bestritten werden müssen, beträgt 8.612 Euro. Fast alle anderen Parlamente zahlen dafür - zusätzlich zur Diät - verschiedene steuerfreie Kostenpauschalen. (...)
Nordrhein-Westfalen 2010 - 2012 Frage anStefan Berger CDU Frage Antwort Sehr geehrter Herr Dr. Berger, danke dass Sie geantwortet haben, indem Sie die Frage NICHT beantwortet haben. Ich versucher deutlicher zu schreiben: Wie stehen SIE zu dem künftigen dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM ???10. Mai 2011 Sehr geehrter Herr Teigelkamp,
Nordrhein-Westfalen 2010 - 2012 Frage anStefan Berger CDU Frage Antwort Guten Tag, wie stehen Sie zum künftigen dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM ?04. Mai 2011 (...) Die Diskussion um den geplanten Euro-Rettungsschirm ESM wird zurzeit kontrovers geführt. Mir sind die Kritikpunkte bekannt und teilweise sind sie auch nachvollziehbar. (...)
Nordrhein-Westfalen 2010 - 2012 Frage anStefan Berger CDU Frage Antwort Was sagen Sie, Herr Dr. Berger, zur aktuellen Debatte rund um Nachtragshaushalt und Finanzpolitik der NRW-Landesregierung?08. Februar 2011 (...) Wer das Vorgehen der Landesregierung von Beginn an verfolgt, muss an seinem Verstand zweifeln. Erst erhöht Finanzminister Walter-Borjans die Neuverschuldung, dann erlässt das Gericht eine einstweilige Anordnung und dann findet die Landesregierung auf einmal 1,3 Milliarden Euro. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. (...)