Frage an Silvia Schmidt von Jenny M. bezüglich Familie
Sehr geehrte Silvia Schmidt!
Höflich bitte ich Sie, mir folgende zwei Fragen zur Problematik der Entschädigung der Opfer des Contergan-Skandals zu beantworten:
Wie hoch sollte Ihrer Meinung nach die monatliche Entschädigungszahlung zum Beispiel an ein Opfer ohne Arme und ohne Beine sein, wenn man seine tatsächlichen Bedürfnissen berücksichtigt?
Sollte jedes einzelne Conterganopfer neben einer Entschädigung auch ein angemessenes Schmerzensgeld erhalten?
Sehr geehrte Frau Müller,
als Politikerin vermag ich nicht zu beurteilen, wie hoch angemessene Zahlungen sein könnten, insbesondere angesichts der sehr unterschiedlichen Behinderungsbilder und Folgeschäden. Ob ein Schmerzensgeld im Sinne einer Genugtuung über den Ausgleich der Schädigung zusätzlich zum "Schadensausgleich" gezahlt werden sollte, kann ich ebenfalls nicht befinden, denn dies zu entscheiden liegt im Ermessen eines Gerichtes und nicht der Politik. Für die Politik muss gelten, dass ein Leben in Würde ermöglicht werden muss. Wie dies geschieht, muss politisch entschieden werden. Damit werden aber keine Regelungen für den individuellen Einzelfall getroffen, sondern vor allem ein Rahmen vorgegeben.
Mit herzlichen Grüßen
Ihre Silvia Schmidt, MdB
Weitere Fragen an Silvia Schmidt
(...) herzlichen Dank für Ihre Frage, die ich aber leider auch nicht beantworten kann. Für die Kindertagesbetreuung sind die Kommunen zuständig, in Ihrem Fall die Stadt Eisleben. Ich schlage vor, Sie fragen bei der Bürgermeisterin oder im Stadtrat nach. (...)
(...) herzlichen Dank für Ihre Mail. Die Entscheidung über Fragen der örtlichen Wasserversorgung liegt allein bei den Kommunen, daher kann ich aus Bundessicht aktuell keinen Einfluss auf diese Fragen nehmen. Ich danke Ihnen für Ihr Verständnis und wünsche Ihnen, dass Sie mit Ihrem Vorhaben Erfolg haben werden. (...)
Sehr geehrter Herr Schmitt,
ich bin persönlich entschieden gegen den Handel mit Regimen, die die Menschenrechte grundsätzlich nicht achten.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Silvia Schmidt, MdB
(...) meines Wissens hat die derzeitige Bundesregierung beim Thema Contergan keine Anstrengungen unternommen, um die Lebenssituation der Betroffenen zu eruieren oder gar zu verbessern. Dies ist, angesichts der mir bekannten z.T. (...)