René Ohnemüller
FAMILIEN-PARTEI
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Frage von David F. •

Frage an René Ohnemüller von David F. bezüglich Verbraucherschutz

Hallo Herr Ohnemüller,

im Bundesprogramm der Familienpartei steht, dass ein Volksentscheid auf Bundesebene nur bei wichtigen Themen zugelassen werden sollte.

Wer entscheidet, welches Thema wichtig ist und welches nicht?

Mit freundlichen Grüßen,
David Falk

Antwort von
FAMILIEN-PARTEI

Sehr geehrter Herr Falk,

ich vertrete die Ansicht, dass wenn in 5 Bundesländer (die Zahl ist noch zu diskutieren) wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger der Meinung sind, dass das Thema wichtig für einen Volksentscheid auf Bundesebene ist, oder ein Volksentscheid wegen der Zuständigkeit nicht auf Länderebene ausreicht, dann das Thema als wichtig für den Volksentscheid auf Bundesebene einzustufen ist. Es soll damit vermieden werden, dass Volksentscheide, welche Probleme eines Bundeslandes und darunter betreffen, vermehrt auf Bundesebene vorgebracht werden und außerdem deren Anzahl aus Kostengründen vertretbar gering gehalten werden sollte.

Mit freundlichen Grüßen

René Ohnemüller