Wie wahrscheinlich ist es, dass bekannte Fluchtrouten, für zum Beispiel Drogenschmuggel, oder Schmuggel von anderen Dingen wie zum Beispiel Waffen, Zigaretten und Wildfleisch genutzt werden?

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Als Abgeordneter des Landtages Mecklenburgs-Vorpommerns liegen meine Schwerpunkte auf Landesthemen. Zu dem von Ihnen angefragten Thema, das nicht unmittelbar in mein Zuständigkeitsbereich fällt, können meines Erachtens Bundesbehörden (BKA, BPol, Zoll) evtl. umfänglichere Antworten geben. Dennoch möchte ich Ihre Frage – soweit es mir möglich ist – beantworten.

Fluchtrouten sind zuvorderst „Wege, die von besonders vielen Vertriebenen auf der Suche nach Schutz genutzt werden. Legale und sichere Fluchtrouten gibt es kaum. Für Millionen Flüchtlinge ist der lebensgefährliche Weg in ein anders Land aber oft der letzte Ausweg zu einem Leben in Frieden und Sicherheit.“ ( https://www.uno-fluechtlingshilfe.de/hilfe-weltweit/themen/fluchtrouten).

Einen kausalen Zusammenhang zwischen Schmuggel von Drogen, Waffen etc. und Fluchtrouten sehe ich nicht.Aufgrund geografischer Gegebenheiten mag es ggf. Überschneidungen der Routen geben, dies bedeutet jedoch nicht, dass Flüchtlinge selbst am Schmuggel beteiligt sind.Flüchtlinge kommen in die EU, um Schutz zu suchen. Deshalb treten sie bei der Einreise offen in Erscheinung, denn sie müssen ihr Asylgesuch äußern. Das unterscheidet sie grundlegend von kriminellen Schmuggelnetzwerken, dieversuchen unentdeckt zu bleiben.

Sie haben in Ihrem verschiedenen Formen des Schmuggels angesprochen. Da eine vollständige Darstellung aus o.g. Gründen hier nicht möglich ist, gehe ich beispielhaft auf den Drogen- und Waffenschmuggel ein. Diese Darstellung ist nicht abschließend zu verstehen.  

Laut der Drogenagentur der Europäischen Union erfolgt der Drogenschmuggel in die Europäische Union vornehmlich nicht über Fluchtrouten über internationale Logistik- und Handelsketten. (https://www.euda.europa.eu/sites/default/files/pdf/32281_en.pdf?485893)

Insbesondere Logistikplattformen wie Containerhäfen werden für den Einfuhrschmuggel von Drogen genutzt. (https://www.swp-berlin.org/10.18449/2024A07/)

Zum Schmuggel von Schusswaffen hält das BKA im Bundeslagebild Waffenkriminalität fest: „Eine Quelle illegal gehandelter Schusswaffen stellen Kriegs- und Krisengebiete dar, auch wenn Kriege wie z. B. auf dem Gebiet des ehemaligen Jugoslawiens bereits Jahrzehnte zurückliegen. Dies ist u. a. auf die lange Lebensdauer von Schusswaffen sowie auf die nach wie vor vorhandene hohe Verfügbarkeit bei vergleichsweise niedrigen Preisen zurückzuführen. Schusswaffen aus der Region des ehemaligen Jugoslawiens gelangen nach Westeuropa, indem sie oftmals auf dem Landweg in professionell verbauten Verstecken in Fahrzeugen oder im Gepäck von Reisebussen geschmuggelt werden. In einigen dieser Fälle gelingt es den Strafverfolgungsbehörden bereits in den Herkunfts- oder Transitstaaten die Schmuggelfahrten aufzudecken und die Waffen sicherzustellen.“ (https://www.bka.de/SharedDocs/Downloads/DE/Publikationen/JahresberichteUndLagebilder/Waffenkriminalitaet/waffenkriminalitaetBundeslagebild2024.pdf?__blob=publicationFile&v=2).

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Ausführungen zumindest einen Teil Ihrer Frage beantwortet zu haben. Für weitergehende Informationen können Sie sich gerne im Rahmen desInformationsfreiheitsgesetzes an die genannten Bundesbehörden wenden.

MfG Ralf Mucha, MdL