EVP-Fraktion
(...) vielen Dank für Ihre erneute Frage zum Thema E-Zigarette, die mich über abgeordnetenwatch.de erreicht hat. Ich stelle die E-Zigarette und die Tabakzigarette keines Falls auf eine Stufe. Meine Formulierung macht ja ganz bewusst einen Unterschied, da man nach allem was wir wissen davon ausgehen kann, das Lungenkrebs und viele andere Nebenwirkungen der herkömmlichen Zigarette bei der E-Zigarette nicht auftreten. (...)
(...) Ich gehe davon aus, dass es wieder zu kontroversen Abstimmungen mit zahlreichen Änderungsanträgen, auch zum Thema E-Zigarette, kommen wird. (...) Dazu zählen für mich im Sinne des Verbraucherschutzes auch wissenschaftlich belegbare Warnhinweise. (...)
(...) In seiner Abstimmung hat der Umweltausschuss ein klares Signal gesetzt, um in den kommenden Jahren verstärkt fortschrittliche Biokraftstoffe aus Abfall und Reststoffen zu fördern. Diese Herangehensweise habe ich ebenfalls unterstützt. (...)
(...) Möglicherweise werden wir vielen, die durch die E-Zigarette leichter von der Tabakzigarette entwöhnt wurden, den Weg erschweren, wenn dieser nur über die Zulassung als Arzneimittel über die Apotheke geht. Auf der anderen Seite möchte ich deutlich machen, dass aus meiner Sicht die E-Zigarette kein unproblematisches Produkt ist. In vielen Gesprächen und E-Mails wurde die Wirkung der E-Zigarette als völlig harmlos dargestellt. (...)
(...) Schnichels als Vertreter der Europäischen Kommission am 30. Mai 2013 im Binnenmarktausschuss (IMCO) des Europäischen Parlaments die Position der Europäischen Kommission zum Vorschlag einer Tabakprodukte-Richtlinie vorgestellt. Der IMCO gibt dazu eine Stellungnahme für den Gesundheitsausschuss des Europäischen Parlaments ab, der darüber federführend berät. (...)
