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Parica Partoshoar
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Frage von Claus S. •

(Wann) wird der Bauauftrag zur Unterbringung des Naturkundemuseums im Elbtower im EU-Amtsblatt öffentlich ausgeschrieben?

Hamburgs Senat will das künftige Naturkundemuseum von einem Konsortium um den Unternehmer Dieter Becken zum Preis von 595 Millionen € in der Elbtower-Ruine bauen lassen.

https://www.spiegel.de/wirtschaft/elbtower-hamburg-will-fast-600-millionen-euro-steuergelder-investieren-a-f69ac89a-be77-44be-b650-82c130ae7b7d

Bauaufträge ab einem Wert von 5,538 Millionen € sind EU-weit ausschreibungspflichtig.

https://www.vergabe24.de/vergaberecht/vergabelexikon/schwellenwerte/

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Antwort von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Guten Tag.

Gerne teile ich Ihnen mit, welches Vorgehen der Senat derzeit anstrebt. Nach jetzigem Stand wird der Bauauftrag zur Unterbringung des Naturkundemuseums im Elbtower voraussichtlich nicht öffentlich im EU-Amtsblatt ausgeschrieben, weil die Stadt Hamburg kein eigener Bauherr des Projekts ist. Der Elbtower soll demnach ein privatwirtschaftliches Projekt in der Verantwortung privater Akteure bleiben. Die Stadt soll fertige, für das Museum geeignete Flächen zum Festpreis bzw. Teileigentum erwerben, ohne selbst Bauherrin oder Auftraggeberin der Baumaßnahme zu werden. Wörtlich sagte Peter Tschentscher dazu: „Wir vermeiden auch jetzt, dass wir die Federführung für das Projekt übernehmen und das Risiko für die Fertigstellung tragen. (...) Wir beteiligen uns nicht an dem wirtschaftlichen Risiko an der Vermietung und Verwertung der anderen Teile des Gebäudes, denn es bleibt ein Projekt in der Verantwortung privater Investoren.“

Dies alles sind lediglich erste Planungen des Senats, eine (parlamentarische) Einbeziehung der Hamburgischen Bürgerschaft dazu fand noch nicht statt.

Mit freundlichen Grüßen
Parica Partoshoar

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