Max Straubinger
CSU
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Frage von Znk Nßorpx an Max Straubinger bezüglich Wirtschaft

# Wirtschaft 13. Sep. 2012 - 11:49

Sehr geehrter Herr Bundestagsabgeordneter Straubinger,

kürzlich nahm ich an einer Veranstaltung mit dem ehemaligen bayerischen Finanzminister Erwin Huber in meinem Heimatort Reisbach teil. Ich stellte vor den 20 Zuhörern die Frage, wer bürgt eigentlich für Bürgen im ESM, die, wie Griechenland, pleite sind? Er konnte sie aber nicht beantworten. Deshalb stelle ich jetzt Ihnen, als meinem Volksvertreter aus dem Wahlkreis, diese Fragen.

Was passiert eigentlich, wenn Bürgschaften im ESM ausfallen? Muß dann Deutschland für die „Pleitestaaten“ einspringen und die 190 Milliardengrenze, die das deutsche Verfassungsgericht als endgültige rote Linie jetzt festlegte, überschreiten?

Griechenland bürgt im ESM für rund 18 Milliarden Euro und einem sofortigen Barbeitrag von 2 Milliarden, wie soll Griechenland dieser Verpflichtung nachkommen, wenn es selbst den Rettungsschirm ESM in Anspruch nehmen muß? (Lt. Süddeutscher soll Griechenland bereits die Bareinlage gezahlt haben und auch bürgen, mir ist unerklärlich wie das gehen soll: http://www.sueddeutsche.de/politik/start-des-esm-freie-bahn-fuer-die-eur... )

Nach den Entscheidungen der EZB, Staatsanleihen unbegrenzt aufzukaufen, scheint die EZB nicht mehr ihrem eigentlichen Zweck zu dienen und außer Kontrolle zu geraten. Kann es nicht so auch mit dem ESM geschehen? http://www.welt.de/print/die_welt/article109066076/Dammbruch-EZB-kauft-u...

Und noch eine Frage. Was darf eigentlich das Geheimgremium für den ESM
aus 9 Bundestagsabgeordneten, indem auch der niederbayerische Abgeordnete Hinsken sitzt, entscheiden? http://www.welt.de/politik/deutschland/article106757265/Das-Geheimgremiu...

Mit freundlichen Grüßen

Max Aßbeck

Von: Znk Nßorpx

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