Matthias-Johannes Holl
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Frage an Matthias-Johannes Holl von Rainer T. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

SOZIAL-ÖKOLOGISCHE KRITERIEN BEI HERMESBÜRGSCHAFTEN

Die Bundesregierung versichert mit den sogenannten Hermesbürgschaften versichert Exporte deutscher Unternehmen in Entwicklungsländer gegen politische und wirtschaftliche Risiken. Zahlt der Empfänger die Ware nicht, entschädigt die Bundesregierung das Unternehmen und rechnet dem Empfängerland den Betrag einschließlich Zinsen als Schulden an. Im Jahr 2000 wurden Bürgschaften in Höhe von 19,5 Mrd Euro vergeben.

Die Bundesregierung vergibt immer wieder Bürgschaften für höchst fragwürdige Projekte, darunter Atomkraftwerke, Pipelines und Großstaudämme, die häufig im Zusammenhang mit großflächiger Naturzerstörung, Vertreibungen und Menschrechtsverletzungen genannt werden.

Meine FRAGE: Sind Sie der Meinung und werden Sie sich dafür einsetzen, daß bei der Vergabe dieser Bürgschaften in einer transparenten Weise angemessene soziale und ökologische Kriterien erfüllt sein müssen, die die beschriebenen Missstände verhindern?

Frage von Rainer T. am
Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 0 Sek.

Sehr geehrter Herr Theil,

erst einmal vielen Dank für diese interessante Information. Den Sachverhalt den sie ansprechen, ist ein weiterer Beweis für eine fehlgeleitete Politik, die unter dem Motto "Vorfahrt für die Profitmaximierung" alle sozialen und ökolgogischen Bedenken hinten anstellt (auch, wenn man das ja heute immer netter formuliert, aber letztendlich gibt es ja in diesem Land nur einen Glaubenssatz: Gut ist alles, was Geld bringt. Alles andere braucht man nicht).
Einer meiner Hauptmotivationen politisch aktiv zu sein ist es ja gerade nicht länger ansehen zu wollen, wie alles zerstört wird und alles, was den Menschen ausmacht, dem Moloch des Profits geopfert wird. Wir waren seit jeher dafür Alternativen zur momentanen Wirtschaftsordnung zu fördern. Ein Wirtschaften, dass menschliche Lebensbedingungen für alle Menschen garantiert und die ökologischen Aspekte nicht ausser Acht läßt, was ja unzertrennbar miteinander verbunden ist, ist die Herausforderung für die Zukunft und alles was in diese Richtung geht möchte ich jederzeit unterstützen.
Um eine konkrete Antwort zu geben, ich würde mich gerne für so ein Thema, aber auch viele andere einsetzten, die genau in diese Richtung gehen. Sollten Sie noch geanuere Informationen haben, wäre ich Ihnen sehr verbunden, es interssiert mich sehr.

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Holl