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Manfred Weiß
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Frage von Rudolf R. •

Frage an Manfred Weiß von Rudolf R. bezüglich Energie

Sehr geehrter Herr Dr. Weiß,

bin zwar nicht Wähler in Ihrem Wahlkreis, habe aber Ihre Antwort mit Interesse gelesen.
Daß das Leben Risiken beinhaltet , ist hinlänglich bekannt-man nimmt ja auch ca. 5000 Verkehrstote pro Jahr in Kauf, ohne den Starßenverkehr zu verbieten.
Es ist jedoch Pflicht, daß jedes KFZ, wenn es am Straßenverkehr teilnemehmen soll, mit einer Haftpflichtversicherung ausgestattet sein muß.
Kernkraftwerke gelten als nicht versicherbares Risiko.

Hierbei stellt sich folgende Frage zu Kernkraft:

Warum wird hier das Risiko sozialisiert, die Gewinne jedoch privatisiert?
Die Energiekonzerne machen Milliardengewinne-eine Reisgepäckversicherung
bezahlt nicht mal einen verstrahlten Koffer bei einem Kernunfall.
Wenn das Risiko sozialisert wird, warum werden nicht auch die Gewinne sozialisiert, wenn auf den Betrieb von KKW´s nicht verzichtet werden kann?

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Rothe,

die Genehmigung von Kernkraftwerken unterliegt- im Gegensatz zur Aufgabe eines Reisegepäcks- umfangreichen staatlichen Prüfungen. Dabei werden alle zuständigen Behörden und Organisationen angehört, um alle möglichen Risiken weitestgehend auszuschließen. Ich habe das Vertrauen, dass derartige Prüfungen nach bestem Wissen und Gewissen durchgeführt werden und eine Genehmigung nur dann erteilt wird, wenn dies verantwortet werden kann. Von einer sozialisierung von Verlusten kann also insoweit keine Rede sein.
Die Betreiber der Kernkraftwerke haben für die genehmigte Laufzeit eine Rechtssicherheit, die in einem Rechtsstaat zu achten ist. Soweit es Überlegungen gibt, diese Restlaufzeit für modernste und sicherste Kernkraftwerke zu verlängern, soll dies nach unseren Vorstellungen daran gebunden sein, dass ein Teil des Gewinns neben der Verbilligung der Energiepreise für den weiteren Ausbau erneuerbarer Energie verwendet wird. Ich glaube, dass wir damit einen gerechten Ausgleich zwischen wirtschaftlichen Interessen und zukunftsorientierter Umweltpolitik schaffen können.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Manfred Weiß