Frage an Ludwig Spaenle von Margit E. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Minister Dr. Spänle,
ich würde mich über die Klärung folgenden Sachverhalts freuen:
Erstmalig wurde in der Jahrgangsstufe meines Sohnes, 6. Klasse CHG, eine Impfbuchdurchsicht durchgeführt. Ein Laie (Nichtjurist) hätte das Schreiben so auffassen können, als würde eine Impfpflicht bestehen. Wir haben natürlich in Deutschland keine Impfpflicht, weil sie nicht verfassungskonform wäre. Bei meiner Tochter, 8. Klasse CHG, wurde keine Impfbuchdurchsicht durchgeführt:
Nun meine Fragen:
1. Aus welchem Hause kam der Vorschlag zur Impfbuchdurchsicht?
2. Wer hat die Ausstrahlung des sehr tendenziösen Films veranlasst?
Ich möchte erwähnen, dass meine beiden Kinder geimpft sind, auch gegen MMR.
Auf baldige Antwort hoffend, verbleibe ich
mit herzlichen Grüßen aus dem Chiemgau
Margit Erber
Sehr geehrte Frau Erber,
Herr Staatsminister Dr. Spaenle hat mir Ihre Anfrage zur Impfbuchdurchsicht zuständigkeitshalber weiter geleitet.
Folgendes kann ich Ihnen dazu mitteilen:
Zu 1.) Der Vorschlag zur Impfbuchdurchsicht wurde vom Gesundheitsministerium unterbreitet, ist hier jedoch auf fruchtbaren Boden gefallen und wurde den Schulen in einem gemeinsamen Schreiben der beiden Ministerien mitgeteilt. Neben Informationen zur HPV-Impfung enthielt das besagte Schreiben folgenden Passus:
"Impfungen gehören zu den wirksamsten vorbeugenden Maßnahmen, die in der Medizin zur Verfügung stehen. Der Nutzen der Impfungen übersteigt bei weitem die seltenen Komplikationen. Wir bitten Sie daher, die Gesundheitsämter bei der Impfbuchkontrolle, der Durchführung von Impfungen und der Verteilung des Faltblattes ("Schutzimpfung für Mädchen im Alter von 12 bis 17 Jahren gegen Humane Papillomviren (HPV) und Gebärmutterhals-krebs-Vorstufen") tatkräftig zu unterstützen.
Sollten Sie noch Fragen zu Impfungen haben, steht Ihnen das örtliche Gesundheitsamt gerne zur Verfügung.
Wir bitten Sie mitzuhelfen, die Impfbereitschaft im Interesse unserer Kinder und Jugendlichen zu steigern."
Zu 2.) Hier ist nicht bekannt, welchen Film Sie meinen. Von hier aus wurde im Zusammenhang mit dem Thema Impfung auch kein Film erwähnt oder gar empfohlen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Wolfgang Ellegast
Ministerialrat
Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus
Weitere Fragen an Ludwig Spaenle
Sehr geehrter Herr Kovacs,
ich danke Ihnen für Ihre E-Mail vom 05.10.2015 und kann Ihnen zu Ihrem Anliegen Folgendes mitteilen:
(...) Nachdem am Klinikum München rechts der Isar erste Hinweise bekannt wurden, dass mutmaßlich bei einzelnen Berichten über stattgefundene Operationen nicht alle dortigen Angaben inhaltlich zutreffend waren, hat sich die Klinikumsleitung umgehend dieser Thematik angenommen und interne Nachforschungen eingeleitet. Die zügige und lückenlose Aufklärung hat dabei oberste Priorität. (...)
(...) Sehr geehrter Herr Langenstück, das von Ihnen erneut angesprochene Thema von Verfärbungen und Verfärbungen an der Beckenwand des FRM II ist dem Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst – wie Sie wissen – seit Jahren bekannt. Die Technische Universität München (TUM) als Betreiberin des FRM II hat sich mit dem Phänomen intensiv beschäftigt und hierzu seinerzeit auch die Öffentlichkeit informiert; auch der Bayerische Landtag hat sich mit der Thematik bereits im Jahr 2011 befasst. (...)
(...) Sie schildern zunächst in Ihrem Beitrag die Situation, dass aufgrund von sogenannten „Laufbahneinträgen“, die in der Schulverwaltungssoftware ASV zu jedem Schüler gespeichert werden können, eine Entscheidung – beispielsweise über die Möglichkeit einer Wiederholung einer Jahrgangsstufe - an der Schule Ihrer Tochter getroffen wurden. (...) Beim Einsatz der Schulverwaltungssoftware ASV hat sich in der Einführungsphase im Jahr 2013/14 gezeigt, dass bei einzelnen Schülern nicht zutreffende Laufbahneinträge bestehen können. (...)