Frage an Klaus-Jürgen Friedrich von Hartmut L. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Lobien,

wir verstehen die Beteiligten in der Gesundheitsversorgung nicht als Einzelkämpfer. Vielmehr spielen Kooperation, Zusammenarbeit und Aufgabenverteilung für eine gute Versorgung des Patienten eine große Rolle. Der Pflegeberuf ist dabei von enormer Bedeutung, deshalb wollen wir ihn aufwerten und attraktiver machen. Für die FDP ist die Aus-, Fort- und Weiterbildung von Pflegekräften von entscheidender Bedeutung dafür, ob es gelingt, die Qualität der Pflege dauerhaft auf hohem Niveau zu gewährleisten. Darüber hinaus trägt eine attraktive Ausbildung mit klar geregelten Finanzierungsmodalitäten entscheidend zur Verbesserung des Ansehens und der Akzeptanz der Pflegeberufe bei. Die FDP setzt sich deshalb für eine Zusammenführung der Pflegeausbildungen ein. Wir erwarten, dass eine breit aufgestellte, generalistisch ausgerichtete Pflegeausbildung den Pflegekräften viele berufliche Entwicklungsmöglichkeiten eröffnen wird. Dabei sind wir entschieden gegen Bestrebungen, dass künftig nur noch Abiturienten eine Pflegeausbildung machen dürfen, sondern wollen die Anerkennung und die Entwicklungsmöglichkeiten der Pflegeberufe verbessern.

Hierzu verabschiedete der Bundestag im Februar 2013 einen Gesetzentwurf. Bis 2030 wird die Zahl der pflegebedürftigen Menschen in Deutschland voraussichtlich um 40 Prozent ansteigen. 3,4 Millionen Menschen werden auf Pflege angewiesen sein. Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt deshalb den Gesetzentwurf zur Stärkung der beruflichen Aus- und Weiterbildung in der Altenpflege. Dessen Ziel ist es, die Zahl der Auszubildenden in der Altenpflege in den kommenden drei Jahren um 30 Prozent zu erhöhen.

Die Qualität der Patientenversorgung leidet unter dem herrschenden Personalmangel. Es wäre allerdings ein Trugschluss anzunehmen, dass eine starre Erhöhung des Personalschlüssels automatisch zu einer besseren Versorgung führen würde. Denn es gibt eine enorme Vielfalt von regionalen oder lokalen Faktoren, der individuellen Organisation der einzelnen Häuser, ihrer bestehenden Personalstruktur, ihrer Traditionen, ihrer Trägerschaft und ihres Versorgungsumfeldes im ambulanten und stationären Bereich. Wir wollen, dass Pflege so organisiert wird, dass das Ergebnis der Pflege qualitativ gut ist, also müssen wir erstens diese Qualität objektiv und unabhängig erfassen und zweitens dann auch belohnen.
Die Organisation der häuslichen Pflege muss verbessert werden, damit Pflegebedürftige möglichst lange in der gewünschten Umgebung leben können. Für mehr Selbstbestimmung und Wahlfreiheit wollen wir die Einführung eines Pflegebudgets, mit dem Pflegebedürftige und ihre Angehörigen flexibel die Pflege gestalten können.

Die gesetzliche umlagefinanzierte Pflegeversicherung (GPV) steht vor dem Kollaps. Es ist absehbar, dass die schrumpfende erwerbsfähige Bevölkerung die Pflege der immer älter werdenden Gesellschaft nicht mehr finanzieren kann. Deshalb muss mit einer individualisierten kapitalgedeckten Ergänzung der GPV Vorsorge für Zeiten mit höheren Pflegeausgaben getroffen werden. Die Rücklagen müssen vor dem Zugriff des Staates geschützt und krisensicher gestaltet werden.

Die Pflegeversicherung wird in dieser Form einen verlässlichen Beitrag zur Teilabsicherung des Pflegerisikos leisten. Die Gründung von Pflegekammern ist keine Bundes- sondern eine Länderangelegenheit. Gegenwärtig sind die Bundesländer in Sachen Pflegekammer höchst unterschiedlich aufgestellt.

Mit freundlichen Grüßen
Klaus-Jürgen Friedrich