Kay Dramert
SPD
Profil öffnen

Frage von Znexb Fpuvaqyre an Kay Dramert bezüglich Soziales und Familie

# Soziales und Familie 26. Aug. 2009 - 06:57

Sehr geehrter Hr. Dramert,

wie stehen Sie zur Benachteiligung im alltäglichen Leben von Singles bzw. eheähnlichen, kinderlosen Lebensgemeinschaften (Besteuerung SK1, bei Leistungsbeziehung Hartz 4 dsgl. aber als Ehepaar -> Einkommen und Vermögen des Lebenspartners werden angerechnet)? Der Hintergrund, Eltern mit Kindern sorgen für die Zukunft (als zukünftige Renteneinzahler) ist längst hinfällig. 2 Singles bringen dem Staat mehr Einnahmen über proportional höhere Ausgaben für Wohnung, Auto, Entlohnungsbesteuerung, Lebensmittel usw. als eine Familie mit z.B. 2 Kindern. Aussterben wird Deutschland deswegen trotzdem nicht.

Von: Znexb Fpuvaqyre

Antwort von Kay Dramert (SPD)

Sehr geehrter Herr Schindler,

vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich der Benachteiligung von Singles und Lebensgemeinschaften.
Wie Sie bereits dargestellt haben, besteht derzeit eine Ungleichbehandlung zwischen Eheleuten und Nicht-verheirateten. Die von Ihnen vorgebrachte Kritik teile ich und ich bin der Überzeugung, dass hier Handlungsbedarf besteht. So ist aus meiner Sicht das so genannte "Ehegattensplitting" abzuschaffen. Dieses hat einerseits eine steuerliche Besserbehandlung von Ehegatten zur Folge. Andererseits fördert es Ehepaare, die ein möglichst unterschiedliches Einkommen haben, also ein Partner mit hohem Einkommen und ein Partner mit geringem Einkommen. Diese Regelung geht auf das Jahr 1934 zurück, wo Frauen sich lieber um Hausarbeit und Kindererziehung kümmern sollten. Diese altertümliche Sichtweise halte ich für längst überholt. Die heutigen Lebensentwürfe der Menschen sehen anders aus. So entscheiden sich immer mehr Partner bewusst dafür, nicht die Ehe einzugehen. Aber auch eine große Zahl an Singles wird durch diese Regelung ebenso benachteiligt. wie Menschen, die in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft leben. Aus meiner Sicht ist die Benachteiligung anderer Lebensentwürfe nicht akzeptabel. Jeder Mensch und jedes Paar soll selbst entscheiden können, wie das Zusammenleben ausgestaltet sein soll. Der Staat kann hier nicht vorgeben, welche Lebensweise besser ist. Daher sind, so meine ich, die Menschen gleich zu behandeln.

Noch ein paar Worte zum Thema Kinder. Für mich ist Familie da, wo Kinder sind. Das bedeutet, es ist für mich nicht von Bedeutung, ob die Eltern verheiratet sind, ob sie einfach nur zusammenleben, ob sie gleichen Geschlechts sind oder ob eine Person allein für die Erziehung der Kinder da ist. Überall da ist Familie und jedes Kind muss gefördert werden. Das muss nicht immer so aussehen, dass Geld direkt an die Familie ausgezahlt wird. Die Förderung von Kindern kann auch dadurch geschehen, dass direkte Leistungen von staatlicher Seite bereitgestellt werden. Somit kann jedes Kind und jede Familie gleichermaßen davon profitieren. Aus meiner Sicht gibt es hier mehrere Ansatzpunkte, für die ich mich auch im Landtag einsetzen werde:
1. kostenfreie Bildung, also keine Gebühren von der Krippe bis zur
Hochschule
2. längeres gemeinsames Lernen in Gemeinschaftsschulen, also kein
Aussortieren nach Klasse 4
3. kostenfreies und gesundes Mittagessen in Krippe, Kita und Schule
4. keine Gebühren für den Schulbus

Bei einigen dieser Forderungen hat die sächsische SPD übrigens in der letzten Legislaturperiode schon mit der Umsetzung begonnen. Nun ist es wichtig, dass diese begonnene Arbeit auch fortgesetzt wird. Dafür steht aber nur die SPD.

Ich hoffe, Ihnen damit Ihre Frage beantwortet zu haben. Über Ihren Besuch auf meiner Internetseite http://www.kaydramert.de würde ich mich sehr freuen.

Mit besten Grüßen,
Kay Dramert

Logo für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz von abgeordnetenwatch.de

Dieses Logo steht für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz. abgeordnetenwatch.de setzt sich durch Bürgerbeteiligung und Transparenz für eine selbstbestimmte Gesellschaft ein, in der jede:r gleich viel wert ist. Diese Haltung spiegelt sich neben unserem Codex für die Moderation von Anfragen auch in unserem Sozial-, Umwelt- und Gleichstellungsprofil wider.