Kathrin Vogler
DIE LINKE
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Frage von Crgre Tebff an Kathrin Vogler bezüglich Internationales

# Internationales 14. Aug. 2012 - 23:24

Sehr geehrte Frau Vogler,

in einem Beitrag auf Ihrer Homepage bezeichnen Sie in einem Beitrag über Rüstungsexporte die Deutsche Marine als "Kriegsmarine". Als Bundestagsabgeordnete sollten sie geschichtlich in der Lage sein, diese beiden Marinen unterscheiden zu können. Falls das nicht nicht der Fall sein sollte, sind sie gerne eingeladen, mich bei Fragen zu diesem Thema zu kontaktieren oder den Seefahrer Blog zu besuchen.

Vielleicht aber kennen Sie den Unterschied sehr wohl und wählten mit Absicht die falsche Bezeichnung. Würden Sie bitte eine kurze Stellungnahme dazu abgeben?

Ich danke Ihnen!

Mit freundlichen Grüßen

Peter Gross

Von: Crgre Tebff

Antwort von Kathrin Vogler (LINKE)

Sehr geehrter Herr Gross,

Ihre Frage bezieht sich offenbar auf meine Pressemitteilung vom 9.9.2011, in der ich eine von der IG Metall in Auftrag gegebene Studie zu "Perspektiven der deutschen militärischen Schiffbaukapazitäten im europäischen Kontext" kritisiere, weil dort unverhohlen einer Ausweitung deutscher und europäischer Rüstungsexporte das Wort geredet wird. Diese Studie liegt mir im Wortlaut vor.

Die Verwendung des Begriffs "Kriegsmarine" dient in diesem Zusammenhang der Abgrenzung von der Handelsmarine und vom zivilen Schiffbau, gegen dessen Exportorientierung vom friedenspolitischen Standpunkt aus absolut nichts einzuwenden ist. Ich empfehle Ihnen hierzu die Begriffsklärung auf Wikipedia unter http://de.wikipedia.org/wiki/Kriegsmarine_(Begriffsklärung) .
Gleichwohl sei an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass die Einsätze der Bundesmarine seit 1990 zunehmend kriegerischen Charakter bekommen haben. Die Sicherung des freien Zugangs zu Märkten und Rohstoffen, wie sie die Bundesregierung bereits 1993 in den Verteidigungspolitischen Richtlinien als neue Aufgabe der Bundeswehr beschrieb, überdehnt den Verteidigungsbegriff des Grundgesetzes m.E. unzulässig und missbraucht die Soldaten der Bundeswehr für einseitig wirtschaftliche Interessen.

Im Übrigen bitte ich darum, diese Antwort auch in Ihrem Blog einzustellen, in dem Sie sich ja ausführlich mit meiner Begriffswahl beschäftigt haben.

Mit freundlichen Grüßen

Kathrin Vogler

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