Jürgen Schützinger

Antwort Status

Baden-Württemberg Wahl 2011

Frage von Dorothee A. • 26.03.2011

Hallo Herr Schützinger, wie stehen sie zum Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JmStv)? Albrecht

Antwort ausstehend von Jürgen Schützinger

NPD

Baden-Württemberg Wahl 2011
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Frage von Andreas S. • 03.03.2011

Sehr geehrter Herr Schützinger, wie stehen Sie zum Sozialversicherungsabkommen mit der Türkei, durch das Transferzahlungen aus Deutschland auch an in der Türkei lebende Angehörige von hier lebenden Ausländern in beträchtlicher Höhe stattfinden?

Antwort von Jürgen Schützinger

NPD • 12.03.2011

Das Abkommen, da nicht durch Volksentscheid abgeschlossen, ist aufzukündigen und für null und nichtig zu erklären.

Baden-Württemberg Wahl 2011
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