Josef Maier
ÖDP
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Frage von Claudia S. •

Frage an Josef Maier von Claudia S. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrter Herr Maier,

für viele Familien besonders im niedrigeren Einkommensbereich wird es immer schwieriger, ihren Kindern eine gute Schulbildung zu finanzieren. Insbesondere an Gymnasien wird vorausgesetzt, dass Eltern sich mehrmals pro Jahr (womöglich für mehrere Kinder) Schulausflüge für 100€ oder ausgefallene Schulbücher/Lernmaterialien, Tendenz steigend leisten können. Finanzielle Unterstützung durch die Schule wird jedoch nur bei sozialschwachen Familien gewährt.

Wir sind in Bayern so stolz auf unsere gute Schulbildung, darf es dann sein, dass nur Familien im oberen Einkommensbereich ihren Kinder eine Schulbildung mit allen Vorzügen, wie Schüleraustausch etc. ermöglichen können.

Wie würden Sie, gerade durch das Problem des ständig schrumpfenden Mittelstandes, eine gleichwertige Schulbildung für alle Einkommensschichten garantieren?

Vielen Dank für Ihre Rückmeldung!

Antwort von
ÖDP

Sehr geehrte Frau Schwarz,

da ich persönlich genauso betroffen bin, wie Sie, fällt mir dazu sehr viel ein.
Allein, dass der Staat den Familien von 1992 bis 2002 die gigantische Summe von 40. Mrd. Euro zuviel an Steuern abgezogen hat, und von 2002 bis 2008 fast die gleiche Summe kassiert hat, obwohl dies durch das Bundesverfassungsgericht gerügt wurde, ist ein Skandal, der seines Gleichen in der Geschichte der Familienpolitik sucht.

Das die Familien zu den am stärksten belasteten Bevölkerungsgruppen gehören, haben viele Verbände und auch die Kirchen sowie die ÖDP immer wieder angesprochen.

Neben der Erhöhung des Kindergeldes müssen den Familien, die ihre Kinder selbst betreuen die selben finanziellen Mittel zugewiesen werden, wie den Familien, die ihre Kinder in Betreuungsein- richtungen geben.

Allein seit die CSU mit der CDU und der SPD in Berlin regieren, wurden insgesamt 19 Steuerhöhungen auf den Weg gebracht, ohne die Familien zu entlasten.

Die CSU hat schamlos die Familien über Gebühr an der Haushaltssanierung in Bayern herangezogen.

Daher fordere ich die Erstattung des Büchergeldes, die Einführung eines sozialversicherungspflichtigen Erziehungsgehalt von 1.000 €.

Durch die Rücknahme von 25% der Staatlichen Subventionen läßt sich dieses Programm finanzieren.
Der Staat hat in den letzten Jahren hohe Summen am Ehegattensplitting, sowie durch den Geburtenrückgang auch viel Geld an verschiedenen Stellen eingespart. Diese gesparte Geld muß in die Familien investiert werden.

Ich hoffe, dass es zu einem Politikwechsel zum Wohle der Familien in Bayern kommt.

Mit freundlichen Grüßen und der Bitte sich weiterhin für die Familien einzusetzen verbleibe ich.

Josef Maier jun.