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Henning Münnecke
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Rolf F. •

Frage an Henning Münnecke von Rolf F. bezüglich Energie

Hallo Herr Münnecke,

wollen die Grünen weiterhin an der finanziellen Förderung der erneuerbaren Energien festhalten?
Ich finde, dass die Strompreise dadurch viel zu hoch werden und durch den Anstieg des Strompreises Arbeitsplätze verloren gehen (Stichwort Hydro).

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Friedrichs,

vielen Dank für Ihre Frage, die sehr komplex ist und in wenigen Worten nicht einfach zu beantworten ist. Ich bemühe mich: Eines der größten Probleme für das in Europa produzierte Aluminium ist der weltweite Aluminiumhandel in US-Dollar und so ist die Wettbewerbsfähigkeit vom Wechselkurs des Euros in Dollar abhängig. Gemessen am Niveau im Zeitpunkt der Übernahme des Stader Werkes 2002, hat aber der Euro im Vergleich zum US-Dollar fast 30 Prozent an Wert gewonnen und allein hierdurch hat sich die heimische Produktion verteuert.
Nach den Ankündigungen von Norsk Hydro scheint die Entscheidung zur Schließung der Standorte in Stade und Hamburg eher von dem Gedanken getragen zu sein, jährlich 100 Millionen Euro pro Jahr an Fixkosten einsparen zu können bei gleichzeitigem Aufbau neuer Produktionskapazitäten in Schwellenländern mit Billiglöhnen. Der von Hydro angeführte hohe Strompreis kann nicht der Politik der Rot-Grünen Bundesregierung zur Förderung der erneuerbaren Energien angelastet werden, denn die Förderung der Erneuerbaren Energien hat mit den aktuellen Industriestrompreisen so gut wie nichts zu tun. Maßgeblicher Grund für den Anstieg der hohen Stromkosten sind nicht höhere gesetzlich bedingte Abgaben wie die Ökosteuer, sondern der Stromgroßhandel an Strombörsen wie der Leipziger EEX, bei dem auch spekulative Elemente wie die zukünftige Marktentwicklung in die Preise einfließen. Ein weiterer Hauptgrund sind auch die Netznutzungsentgelte, die in den Strompreis mit einfließen. Bei einem europaweiten Vergleich sind sie in Deutschland mit Abstand am höchsten, ohne dass es dafür eine sachlich nachvollziehbare Erklärung gibt.
Zur Grünen Energiepolitik:
Wir sind energiepolitisch zu neuen Ufern aufgebrochen: weg von den begrenzten Öl- und Uranvorräten, hin zu unendlicher Energie aus Sonne, Wind, Wasser, Biomasse und Erdwärme und zum Ausbau nachwachsender Rohstoffe. Wir haben mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) die Stromerzeugung aus sauberen, erneuerbaren Quellen konsequent gefördert. Die Zukunft gehört den Erneuerbaren Energien. Entgegen dem allgemeinen Trend sind in Deutschland in den letzten Jahren tatsächlich 150.000 zusätzlicher Arbeitsplätze geschaffen worden. Davon allein 130.000 in der Windenergieindustrie. Was heute der Chip ist, wird morgen die Solarzelle sein: Schlüsseltechnologie eines neuen, solaren Zeitalters. Statt wie CDU/CSU und FDP diese Erfolge aufs Spiel zu setzen, wollen wir Deutschlands Potenzial nutzen und seine Spitzenstellung ausbauen. So sorgen wir auch dafür, dass viele Milliarden Euro Wertschöpfung im Land stattfindet. Ausführliche Angaben zur Grünen Energiepolitik finden sie auch auf der Website der Grünen.

Ihr Henning Münnecke