Heinz Donhauser
CSU

Frage an Heinz Donhauser von Gubznf Craggvyä bezüglich Familie

21. August 2008 - 07:56

Sehr geehrter Herr Donhauser,

Sie schreiben: "Gerade für unsere Kinder und künftige Generationen stehen wir in der Pflicht."

Die Aufnahme der Kinderrechte in das Grundgesetz wird durch Widerstand von CSU und CDU verhindert. Mit Zustimmung der CSU hätte man die notwendige Merhheit für diese längst überfällige Änderung des Grundgesetzes, auch wenn CDU ihre ablehnende Haltung weiterhin behalten sollte.

Auch hat die Bundesrepublik Deutschland aufgrund Widerstand aus dem CDU/CSU-Lager die UN-Kinderrechtskonvention nur unter Vorbehalt ratifiziert. Unverhohlen wird zugegeben, dass bei Einhaltung der UN-Kinderrechtskonvention die Inhaftierung der Flüchtlingskinder nicht mehr möglich wäre. Ohne diese Möglichkeit hält CDU/CSU eine vernünftige Ausländerpolitik für nicht möglich.

Kinder im Gefängnis? Ja. Alltag in Bayern.

Warum verwehrt die CSU den Kindern die Sonderstellung, die ihnen in zivilisierten Ländern ohne weiteres eingeräumt wird? Stehen Sie persönlich auch hinter dieser Haltung der CSU?

Mit freundlichen Grüßen,

Thomas Penttilä

Frage von Gubznf Craggvyä

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