Heike Hänsel

(...) Ich setze mich dafür ein, das atomar-fossile Zeitalter so schnell wie möglich zu beenden. Dazu gehört der schnellst-mögliche Atomausstieg, denn jeder Tag, an dem Atomkraftwerke weiterlaufen, produziert mehr Atommüll und birgt Unfallrisiken in sich. Durch den Abbau von Überkapazitäten, Stromeinsparung und verstärkte Investitionen in erneuerbare Energien statt wie bisher milliardenschwere Subventionen für die Atomkonzerne, wäre ein Ausstieg aus der Atomkraft in kurzer Zeit möglich, das haben mehrere wissenschaftliche Studien erwiesen. (...)

(...) DIE LINKE lehnt die Freihandelspolitik der EU ab. Insbesondere die Kritik an den EPAs war einer meiner Arbeitsschwerpunkte in der zu Ende gehenden Wahlperiode. (...)

(...) ich halte diese Forderung für ein wichtiges Zeichen. Auch DIE LINKE hat sich mit der Protestbewegung im Iran solidarisiert und die Repression gegen die Demonstrierenden verurteilt. Wir sind schockiert über den Tod von so vielen Demonstrantinnen und Demonstranten. (...)

(...) In dieser Konstellation besteht oftmals ein überdimensionales Machtgefälle zwischen dem Konzern einerseits und einer durch Armut geschwächten und durch einen schwachen Staat nicht ausreichend vertretenen Bevölkerung. Insofern stimme ich Ihnen zu: Es muss verbindliche Regelungen in Deutschland und in der Europäischen Union geben, die Maßstäbe hinsichtlich der Sozial- und Umweltverträglichkeit von Konzernaktivitäten in anderen Ländern festlegen. Ich sehe darin eine sinnvolle Ergänzung zu den OECD-Leitlinien für multinationale Unternehmen und zum jüngst eingerichteten Beschwerdeverfahren gegen Verstöße gegen den Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (WSK-Pakt) vor dem zuständigen UN-Ausschuss, das wir sehr begrüßt haben. (...)

(...) Bei der Grundsicherung gibt es Probleme mit angemessener Wohnungsgrösse, die richtet sich nach den Hartz IV Gegebenheiten und lokalen Bestimmungen. Also kurzum, solche Fragen können nicht pauschal beantwortet werde, sondern bemessen sich in der Regel an individuellen Gegebenheiten des Einzelnen. (...)

(...) Die eingetragene Lebenspartnerschaft sollte der Ehe rechtlich gleichgestellt werden, damit würde die Gesetzeslage an das Urteil des Bundesverfassungsgerichts angepasst. (...)

(...) ich habe gemeinsam mit meiner Fraktion DIE LINKE gegen das Rettungspaket gestimmt, da es nur relativ unverbindlich formulierte Bedingungen für die Auflagen gegenüber den Banken gibt und eine mangelnde Mitbestimmung des Bundestages in der Ausgestaltung der Details vorsieht. Und diese Details sind wichtig: wenn der Staat einer Bank finanzielle Hilfe zukommen läßt, sollte auch Einfluss auf Entscheidungen dieses Unternehmens möglich sein. (...)

Sehr geehrter Herr Dittrich,