Hans-Gerd Hübner
AfD

Frage an Hans-Gerd Hübner von Senamr Wna bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

28. August 2014 - 22:49

Sehr geehrter Herr Hübner,

in dem Wahlprogramm Ihrer Partei ist von mehr Mitbestimmungsrecht die Rede. Insbesondere Bürgerbegehren sollen eine höhere Wichtung erhalten. Wenn jetzt allerdings jemand darüber abstimmen lassen würde das Zittau einen Flughafen braucht und die Abstimmung der Bürger dafür votieren würde obwohl es sich hierbei offensichtlich um eine Fehlinvestition handelt beugen Sie sich dann dem demokratischen Verfahren? Wie weit geht Mitbestimmung?

Frage von Senamr Wna
Antwort von Hans-Gerd Hübner
29. August 2014 - 07:22
Zeit bis zur Antwort: 8 Stunden 32 Minuten

Sehr geehrter Herr Franze,

da Ihre Rage einen recht hypothetischen Hintergrund hat, möchte ich auch "hypothetisch" antworten:

Wenn in Zittau die Situation so wäre, dass die Mehrheit der Einwohner erkennen würde, dass ein Flugplatz für sie wichtig und von Interesse wäre und es käme zu einer "Volksabstimmung", dann würde das Ergebnis für mich (und auch für uns als Partei) in dem Rahmen bindend sein, der im Inhalt der Abstimmung vorgegeben ist. Soweit zur Hypothese! In der gesellschaftspolitischen Wirklichkeit, traue ich den Bürgern einer Gemeinde oder Stadt (oder auch im gesamten Bundesgebiet) zu, dass Bürgerbegehren auf der Basis real existierender Probleme durchgeführt werden. In meinem Demokratieverständnis spielt die Meinung der Mehrheit eine große Rolle. Deshalb stehe ich für "Volksbefragungen". Das setzt aber auch voraus, dass die Bürger sich für Politik und gesellschaftliche Entwicklung interessieren. Das ist leider in der Vergangenheit stark zurückgegangen. Es wird unsere und meine Aufgabe sein, diese Verantwortung der Bürger neu zu entwickeln und durch eine direkte Beteiligung an Entscheidungsprozessen (inkl. der umfassenden Information darüber) zu stärken. Ein erster Schritt in diese Richtung kann u.a. auch der Aufruf (oder die Bitte) nach einer hohen Wahlbeteiligung sein.

Mit einem Dankeschön für Ihr Interesse, verbleibe ich mit freundlichen Grüßen
Dr. Hübner