Sollte Volt schon vor der Bundestagswahl eine Koalition mit der CDU CSU ablehnen?
Sehr geehrter Herr Nowitzki,
wenn ich die Diskussionen der letzten Tage verfolge, gibt es bei Volt eine starke Stimmung gegen den KanzlerKandidaten der CDU. Halten Sie es für klug, vor der Wahl bereits Eine Koalition mit dem potentiellen Wahlsieger auszuschließen?
Hallo Herr B.!
Zweifelsohne herrscht in unserer Partei - und dem vernehmen nach nicht nur in unserer - Entsetzen über die Tatsache dass die CDU/CSU die lange beschworene Brandmauer zu einer in Teilen rechtsextremen, antidemokratischen AfD einfach so fallen hat lassen. Die AfD tanzt jubelnd im Plenarsaal, alle potentiellen demokratischen Koalitionspartner trauen ihren Augen nicht. Es ist nicht verwunderlich dass in den Parteien über die Frage diskutiert wird ob man mit einer CDU/CSU überhaupt eine Koalition eingehen kann, wenn diese sich im Zweifelsfall ganz opportunistisch ihre Mehrheiten bei der AfD holt.
Ob es so klug war, allen potentiellen Koalitionspartnern außer der FDP vor den Kopf zu stoßen sei dahingestellt
In einer Demokratie kann man sich das Wahlergebnis nicht aussuchen und damit auch nicht die möglichen Koalitionen, um eine Regierung zu bilden. Die Parteien haben die Aufgabe aus dem Wählerwunsch etwas zu "basteln". Daher ist die Diskussion, ob man nun die CDU/CSU als Koalitionspartner von vorn herein ausschließen sollte, verständlich. Letztendlich wird sie aber dem pragmatischen Ansatz "besser mit uns als mit der AfD" weichen.
Kurz gesagt, nein, ich hielte es nicht für klug aber ich gehe fest davon aus dass es soweit nicht kommen wird.
Viele Grüße!
Gerald Nowitzky