Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 05.10.2022 von Dirk Wiese SPD

Anspruchsberechtigt für die Einmalzahlung sind Personen, die zum 1. Dezember 2022 Anspruch auf eine Alters-, Erwerbsminderungs- oder Hinterbliebenenrente der gesetzlichen Rentenversicherung oder auf Versorgungsbezüge nach dem Beamten- oder dem Soldatenversorgungsgesetz haben

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 30.09.2022 von Dirk Wiese SPD

nein.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 29.09.2022 von Dirk Wiese SPD

Da der Entwurf aber in der kommenden Woche im Kabinett beraten werden soll und das dritte Entlastungspaket eine hohe Priorität einnimmt, soll das gesamte parlamentarische Verfahren voraussichtlich bereits zum Ende Oktober abgeschlossen sein.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 29.09.2022 von Dirk Wiese SPD

die Aktuelle Stunde findet heute (29. September) um ca. 15:20 Uhr statt. Im Plenumsablauf des Deutschen Bundestages können sich immer kurzfristig Änderungen ergeben.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 01.10.2022 von Dirk Wiese SPD

Die SPD-Bundestagsfraktion steht solidarisch an der Seite der Frauen und aller Demonstrierenden in Iran, die für ihre Rechte und Freiheiten auf die Straße gehen und dabei das Risiko eingehen, verhaftet, verletzt oder sogar getötet zu werden.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 29.09.2022 von Dirk Wiese SPD

es ist nicht unüblich, dass sich Erkenntnisse in der Wissenschaft ändern können. Wichtig ist, wie die Ergebnisse dieser neuen, aber doch recht kleinen, Studie bewertet werden.