Claudia Sprengel
DIE LINKE
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Frage von Zbavxn Enuz an Claudia Sprengel bezüglich Arbeit

# Arbeit 20. Juli. 2019 - 14:15

Werden Sie die Ansiedlung von Industriearbeitsplätzen fördern ?
Was tun Sie, um den ÖPNV zu verbessern?

Von: Zbavxn Enuz

Antwort von Claudia Sprengel (LINKE)

Liebe Frau Enuz,

vielen Dank für Ihre Frage – es ist meine erste hier bei Abgeordnetenwatch.

Zuerst zu Ihrer Frage nach der Ansiedlung von Industriearbeitsplätzen:

DIE LINKE. Brandenburg sieht die industriepolitische Herausforderung darin, die industrielle Basis weiter zu entwickeln und Brandenburg moderner, ökologisch orientierter und internationaler zu profilieren. Die Verbesserung der Rahmenbedingungen für industrielle Produktion und Wertschöpfung in Brandenburg sind wichtige Elemente einer aktiven Industriepolitik, die auch Arbeitsplätze schafft. Ich persönlich sehe diese Rahmenbedingungen z.B. im Ausbau des Glasfaser- und Mobilfunknetzes, das eben nicht nur Haushalte umfasst. Gerade moderne Industrien sind auf solche Techniken angewiesen. Ihr Fehlen wird von Vertretern der Industrie häufig als ein zentrales Hindernis bei der Ansiedlung von Unternehmen im ländlichen Raum genannt.

Neben der Unterstützung von öffentlichen Unternehmen, der Förderung von kleinen und mittelständischen Unternehmen und Handwerk stellt eine sektorenübergreifende Industrie- und Technologiepolitik in Verbindung mit den Hoch- und Fachschulen sowie den Forschungseinrichtungen ein wichtiges Element unserer Wirtschaftspolitik dar. Im Sinne einer nachhaltigen wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung geht es um den Um- und Ausbau bestehender Industrie- und Technologiestrukturen sowie die Entwicklung und Ansiedlung zukunftsfähiger Industrie- und Technologiefelder.

Zu ihrer zweiten Frage nach dem ÖPNV:

Ich selbt bin überzeugte "Autoverweigerin", d.h. ich bin in meinem Wahlkreis fast nur mit ÖPNV unterwegs. Die Probleme kenne ich somit sehr gut. Das Motto der LINKEN im Wahlprogramm lautet daher auch "Vorfahrt für ÖPNV!". Unser Ziel ist eine Verdopplung des Anteils des Umweltverbunds am Verkehrsmittelmix bis 2035.

Auf Initiative der LINKEN hat die Landesregierung eine Mobilitätsstrategie erarbeitet, die erste Impulse für neue und bessere öffentliche Verkehrsleistungen ausgelöst hat. Dazu gehören u.a.:

- die Neuanschaffung von (barrierefreien) Straßenbahnen/O-Bussen in betreffenden Kommunen in den nächsten Jahren mit einer Förderung von bis zu 50 % des Anschaffungspreises

- eine erstmalige Investitionsverabredung der Länder Berlin und Brandenburg mit der Deutschen Bahn AG, um zahlreiche Netzmodernisierungen und -erweiterungen umzusetzen

-das Sozial- und Azubiticket

Wir wollen den ÖPNV auch in Zukunft deutlich attraktiver gestalten. Unser Ziel ist es, einen Stundentakt als Mindestbedienstandard des ÖPNV im gesamten Land zu gewährleisten und diesen überall auch unabhängig vom Schüler*innenverkehr anzubieten. Dafür muss der öffentliche Personennahverkehr eine kommunale Pflichtaufgabe und vom Land entsprechend ausfinanziert werden.

Zur Verbesserung des ÖPNV fordern wir zudem Folgendes:

-  die Stadtentwicklungspolitik soll darauf ausgerichtet werden unnötigen Verkehr zu vermeiden, sodass kurze Wege nicht mehr mit dem Auto zurückgelegt werden

- der Eisenbahnregionalverkehr braucht eine Taktverdichtung auf den stark frequentierten Linien, ein besseres Angebot am Abend und an den Wochenenden

- die Reaktivierung weiterer Eisenbahnverbindungen und der Brandenburger Städtebahn

- Straßenbahnen und O-Busse müssen weiter gefördert werden

- eine Prüfung der Machbarkeit von "Überland-Straßenbahnen"

- die Einführung des fahrscheinlosen und entgeltfreien ÖPNV

- die Förderung eines massiven Ausbaus von Park and Ride (P+R) an den Bahnhöfen

- Mobilität für alle und die Regelung des Zusammenwirkens der verschiedenen Verkehrsträger in einem Mobilitätsgesetz

- die schrittweise Erhöhung der Eigenmittel des Landes zur Sicherung der Mobilität in allen Regionen

- die Förderung von kommunalen und genossenschaftlichen Car-Sharing-Angeboten

Ausfühlich finden sie diese Punkte im Wahlprogramm unter:
https://www.dielinke-brandenburg.de/wahlen/landtagswahl/wahlprogramm/1-b...

Ich hoffe, ich konnte Ihre Fragen zu Ihrer Zufriedenheit beantworten.

Viele Grüße

Ihre Claudia Sprengel

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