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Christoph Schwerdtfeger
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Frage von Heinz-Werner H. •

Frage an Christoph Schwerdtfeger von Heinz-Werner H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Schwerdtfeger,

nachdem Ihre Partei als Vorreiter einen Fragebogen für Bewerber für die Einbürgerung vefasst hat, ist nun Hessen nachgezogen.
Beide Fragebogen sind verschieden.
Wie stehen Sie pers. zu diesen Fragebögen.

Mit freundlichen Grüßen

Heinz-Werner Heitzmann
Radolfzell

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Sehr geehrter Herr Heitzmann,

meine Partei hat den Fragebogen des Innenministeriums Baden-Württemberg nicht verfasst.

Ich halte den Fragebogen für sehr gefährlich, da er von Vorurteilen geprägt ist. Dabei ist der Leitfaden völlig untauglich, Verfassungsfeinde und Terroristen zu entdecken. Kein einigermaßen ausgebildeter Terrorist wird auf die Fragen nach der Stellung der Frau, nach religiöser Toleranz und der Einstellung zur Homosexualität hereinfallen. Gerade bei letzterer Frage ("Stellen Sie sich vor, Ihr volljähriger Sohn kommt zu Ihnen und erklärt, er sei homosexuell und möchte gerne mit einem anderen Mann zusammenleben. Wie reagieren Sie?") ist im Übrigen sehr zweifelhaft, ob alle in Baden-Württemberg die verfassungskonforme Antwort geben. Die Auseinandersetzungen um seine Einstellung zur Homosexualität haben Minister Renner letztlich sein Amt gekostet.

Ich finde es daher positiv, dass die Stadt Heidelberg den Leitfaden nicht anwendet.

Nach einem ersten Blick auf den hessischen Test (zum Beispiel hier: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,406101,00.html ) möchte ich festhalten, dass dieser deutlich neutraler gehalten ist. Als Jurist muss ich jedoch feststellen, dass gerade Fragen zum Staatsaufbau und zur Verfassung ("Erläutern Sie, die Begriffe freies, gleiches, geheimes, allgemeines und unmittelbares Wahlrecht") teilweise sehr schwierig richtig zu beantworten sind. Hier ist eine wohlwollende Beurteilung notwendig.

Ich halte es aber nicht für grundsätzlich falsch, Einbürgerungswilligen, die auch bei der Vorbereitung unterstützt worden sind, nach ihrem Wissen zu Deutschland zu befragen. Hiermit kann etwas über die Integration erfahren werden. Allerdings sollte nicht mehr verlangt werden als von einem Deutschen, der einen entsprechenden Bildungsstand erreicht. Was in Deutschland an Wissen für einen Hauptschulabschluss reicht, muss auch für einen entsprechend qualifizierten Einwanderungswilligen reichen.

Mit freundlichen Grüßen,
Christoph Schwerdtfeger

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PS: Zu Frage 97 des Tests ("Welcher deutsche Arzt entdeckte die Erreger von Cholera und Tuberkulose?"): Laut de.Wikipedia.org hat Robert Koch lediglich die Tuberkuloseerreger entdeckt, die Choleraerreger wurden erstmals vom Italiener Filippo Pacini beschrieben.
Mit freundlichen Grüße