Christian Carstensen

Sehr geehrte Frau Weber,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage vom 01. Mai 2008.

(...) Wegen der damals niedrigeren Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung und der vergleichsweise niedrigeren Leistungsausgaben der Krankenkassen war der von den Rentnern zu tragende prozentuale Anteil an den Leistungsaufwendungen aber erheblich geringer als der, der von den heutigen aktiven Beschäftigten aufgebracht werden muß. (...) Ich kann Ihre persönliche Situation gut verstehen, möchte jedoch vor dem Hintergrund meiner vorgetragenen Argumente darauf verweisen, dass aktuelle Problematiken wie zum Beispiel die Folgen des gravierenden demographischen Wandels nicht aus dem Blick geraten. (...)

(...) Ich teile Ihre Sorge und bin froh, dass sich nach den gewaltsamen Demonstrationen in Lhasa und den drastischen Reaktionen chinesischer Sicherheitsorgane die Lage glücklicherweise wieder etwas zu normalisieren beginnt. (...) Die Einhaltung der Menschenrechte und des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit sind dabei oberstes Gebot. (...)

(...) Es ist im übrigen ein Irrtum, wenn Sie sagen, das Elterngeld solle allein den Kindern zugute kommen – das Elterngeld ist eine Familienleistung für alle Eltern, die sich in den ersten 14 Lebensmonaten eines Kindes vorrangig selbst der Betreuung des Kindes widmen wollen und deshalb nicht voll erwerbstätig sind. Das Elterngeld ist weiterhin eine sogenannte abhelfende Hilfe und zugleich Hilfe zur Sicherung der eigenen Lebensgrundlage für die Zukunft. Es ist keine Sozialleistung im herkömmlichen Sinne, sondern zuvörderst eine Familien unterstützende dynamische Leistung in Anknüpfung an das Erwerbseinkommen. (...)

(...) ich hatte Ihre Frage vom 01. März 2008 zu den Reservierungsmöglichkeiten bei der Bahn ja an die Deutsche Bahn AG weitergeleitet. Mittlerweile liegt mir eine Antwort vor - die Bahn wird die Onlinereservierung von Fahrradstellplätzen in diesem Jahr einführen. (...)

(...) • Das Ehegattensplitting ist ein Steuermodell, dem ein überholtes Rollenverständnis zugrunde liegt. Denn vom Splitting profitieren am stärksten diejenigen Paare mit nur einem Verdiener/ einer Verdienerin. (...)