Frage an Brigitte Ostmeyer von Gerd W. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Weis,

die von Ihnen angesprochenen Fragen sind recht umfangreich und ich bitte um Verständnis dafür, dass es mir in dieser stressigen Wahlkampfzeit unmöglich ist, bei der Beantwortung ins Detail zu gehen. Zumal wir von der WASG als KandiatInnen niemanden haben, die oder der uns zuarbeitet :-( . Die WASG geht im Wahlprogramm für Baden-Württemberg auf Ihren Fragekomplex ein, deshalb hier der link:
http://www.bw-wahlalternative-asg.de/pdf/wahlprogramm_wasg_bw_2006.pdf.

Nun deshalb nur kurz zu Ihren Fragen:
- Entspannung am Arbeitsmarkt:
Wir sind für Arbeitszeitverkürzung statt Arbeitszeitverlängerung und für ein Zukunftsinvestitionsprogramm, das sden Namen verdient. Durch die AZ-Verlängerungen sollen im Ö.D. tausende von Stellen gestrichen werden
- statt dessen müssten zehntausende Stellen geschafffen werden in vielen unterschiedlichen Bereichen (siehe Wahlprogramm und mein Profil bei Kandidatenwatch). Die Kassen sind leer, weil die Einnahmeseite nicht stimmt Würde endlich da das Geld geholt, wo es ist - bei den Vermögenden und den Unternehmen mit zweistelliger Rendite - wären Investitionen der öffentlichen Hand auch finanzierbar (Vermögenssteuer, Körpershcaftssteuer, Erhöhung des Spitzensteuersatzes, Versteuerung von Veräußerungsgewinnen plus bekämpfung der illegalen Steuerhnterziehung).

- Alterssicherung,Generationenvertrag, Rentenmodell - Solidarprinzip - PrivateAltersvorsorge - Hinzuverdienstmöglichkeiten für gesunde Rentner-rinnen und Rentner:
Unser System krankt insgesamt daran, dass die Starken zu wenig zur Finfanzierung des Sozialstaats herangezogen werden. Stichwort: Beitragsbemessungsgrenze. Die deutsche Gesellschaft ist so reich wie nie - warum sollten wir uns ausgerechnet jetzt den SOzialstaat nciht mehr leisten können??? Es müssen Gesetze gemacht werden, die Artikel 14 GG (Eigentum verpflichtet) nicht zu einem moaralischen Appell verpuffen lassen. Eine interessanten Variante für die Zukunft ist aus meiner Sicht die bedingungslose Grundsicherung -das ist nicht WASG-PRogramm, aber ich bin mit vielen anderen der Meinung, dass dieses Modell genau analysiert werden sollte und eventuell Lösungsmöglcihkeiten aufzeigt. Es kann nicht hingenommen werden, dass Arbeitslosen auch noch die Menschenwürde Stück für Stück genommen wird.

-Bildung, Bildungsfinanzierungssäulen, wie Landesmittel / siehe oben: das zur Finanzierung notwendige Geld kann durch Steuern in die Kaassen gespült werden.

-Landesstiftung, Unternehmerische Bildungsmittel / Firmenstiftungen, deren gesonderten Anreizinitiierungen, Die Landesstifutung ist ein privater Feudalfond ohne politische Kontrollmöglichkeiten und desahlb abzulehnen.

-gegliedertes und gesamtheitliches Schulsystem in Baden-Württemberg, Wir sind für ein Gesamtschulkonzept, gemeinsame Schulzeit für 9 oder zehn Jahre, Ganztagskonzepte.

-Bundeswehreinsatz im Innern (FIFA -Fussball - Weltmeisterschaftsschutz und Bedrohung des Inneren durch Terrorangriffe.von Terrororganisationen aller Art. Im Inneren ist laut GG die Polizei zuständig und nicht die Bundeswehr und das hat gute Gründe und sollte auch so bleiben!

Ich hoffe, Ihre Fragen wenigstens andeutungsweise beantwortet zu haben. Viele Grüße, Brigitte Ostmeyer