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Birgitt Bender
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Dieter B. •

Frage an Birgitt Bender von Dieter B. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Bender,
was gedenken Sie zu tun, damit der Klimaschutz vorankommt und Deutschland bis 2050 schafft, seinen CO2-Ausstoß von derzeit über 10 t pro Kopf und Jahr auf dann noch 1 t pro Kopf und Jahr zu reduzieren, wie es etwa der Wissenschaftliche Beirat der Bundesregierung Globale Umweltänderungen fordert, damit die Leitplanke einer maximalen Erwärmung der Erde um zwei Grad eingehalten werden kann, jenseits von der katastrophale Entwicklungen überhandzunehmen drohen, etwa das Abschmelzen des grönländischen Eisscholds mit einem resultierenden Meeresspiegelanstieg von 6 - 7 m.
Halten Sie dieses Ziel mit dem Neubau von Kohlekraftwerken für vereinbar?
Wie wollen Sie erreichen, dass bis 2020 eine CO2-Reduktion um 40%, die die Bundesregierung beschlossen hat, auch tatsächlich erreicht wird.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Bareis,

Bündnis 90/Die Grünen wollen die Emissionen bis 2020 um mindestens 40 Prozent senken. Entscheidend für den Klimaschutz ist, dass es uns gelingt, unsere Wirtschaft ökologisch zu modernisieren. Eine solche Modernisierung wird nach unserer Überzeugung aber nur Erfolg haben, wenn der Verbrauch von Umwelt und die Belastung des Klimas endlich mit einem Preis versehen wird. Nur wenn sich ein sorgsamerer Umgang mit der Ressource Umwelt finanziell lohnt, werden die Investitionsentscheidungen in der Wirtschaft in der notwendigen Weise getroffen. Doch bislang kostet der Verbrauch von Umwelt die Wirtschaft kaum etwas, oder er wird sogar durch Subventionen und steuerliche Vorteile begünstigt. Mit jährlich bis zu 42 Milliarden Euro wird klima- und umweltschädliches Verhalten in Deutschland subventioniert.

Wir Grünen wollen umweltschädliche Subventionen abbauen, steuerliche Anreize für umweltfreundliches Verhalten setzen und eine Verlagerung der Steuerlast vom Faktor Arbeit hin zum Faktor Umwelt erreichen. Deshalb brauchen wir eine ökologische Finanzreform. Mit dieser Reform bekommt das knappe und wertvolle Gut Umwelt einen Preis und es wird für die Wirtschaft billiger nachhaltiger zu produzieren, das Klima zu schützen, Ressourcen zu schonen und in geschlossenen Kreisläufen zu produzieren.

Eine grüne Kommentierung des klimapolitischen Teils des schwarz-gelben Koalitionsvertrages, der in keinster Weise dazu beiträgt, die klimapolitischen Ziele der Bundesregierung zu erreichen, finden Sie über folgenden Link: http://www.gruene-bundestag.de/cms/klimaschutz/dok/311/311124.luftbuchungen_und_heisse_luft_statt_klim.html

Mit freundlichen Grüßen

Biggi Bender MdB