Bernhard Schätzle
CDU
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Frage von Pbafgnagva Xvqreyra an Bernhard Schätzle bezüglich Verkehr und Infrastruktur

# Verkehr und Infrastruktur 04. Jun. 2010 - 15:47

Sehr geehrter Herr Schätzle,

meine Frage bezieht sich auf Ihre Antwort vom 21.05.2010.
Dort schreiben Sie: "Ich fände es sehr schade, wenn Sie Ihr Votum bei der kommenden Landtagswahl ausschließlich an Ihrer Skepsis einem mehrfach demokratisch legitimierten, mehrfach juristisch geprüften Projekt gegenüber festmachen."

Ich bin der Ansicht, dass die beiden Aussagen Ihres Satzes sich unvereinbar gegenüberstehen. Sie berufen sich einerseits auf die demokratische Legitimation des Projektes, setzen sich aber gleichzeitig dafür ein, dass man sich bei Wahlen nicht von Skepsis gegenüber einem Großprojekt leiten lassen soll.

Finden Sie nicht auch, dass die Legitimation damit auf sehr dünnen Beinen steht?
Ein Moratorium für das Projekt, bis grundsätzliche Fragen geklärt sind, die wahren Kosten auf dem Tisch liegen (auch für die Neubaustrecke), Bau- und Betriebsrisiken ausreichend geklärt sind, etc., könnte dafür sorgen, dass wir Wähler eine Grundlage für eine vernünftige Entscheidung haben und uns nicht von Skepsis leiten lassen müssen.

Freundliche Grüße aus Stuttgart

Von: Pbafgnagva Xvqreyra

Antwort von Bernhard Schätzle (CDU) 24. Jun. 2010 - 14:55
Dauer zur eingetroffenen Antwort: 2 Wochen 5 Tage

Sehr geehrter Herr Kiderlen,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage vom 4. Juni 2010 zum Themenkomplex Stuttgart 21.

Ihre Frage bezieht sich wiederum auf die demokratische Legitimierung des Bauprojekts Stuttgart 21.

Ihre Skepsis teile ich nicht, da dieses Bauprojekt mehrfach demokratisch legitimiert und mehrfach juristisch überprüft wurde.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Bernhard Schätzle MdL