Frage an Bärbel Holzheuer-Rothensteiner von Johann S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Holzheuer-Rothensteuer,
dem Parteiprogramm der WASG nach sollen Ausländer nicht integriert werden, nämlich ihre "Kultur, Sprache und Traditionen geschützt und gefördert werden". Wie denken Sie dazu?
Mit freundlichen Grüßen,
Johann Schmeser
Sehr geehrter Herr Schmeser,
vielen Dank für Ihre Frage. Zunächst kandidiere ich für die Linke.PDS und auf Grundlage deren Wahl- und Parteiprogramm. Trotzdem kann ich Ihnen aber meine Meinung zu dem von Ihnen dargestellten Sachverhalt schreiben.
Ich gehe davon aus, dass die WASG damit meint, dass Integration nicht als Anpassung bzw. Assimilation begriffen werden darf. Die Bundesrepublik ist ein Einwanderungsland. Zu uns kommen Menschen aus aller Welt – das Einwanderungsgesetz ist aber geprägt von Abwehr und Ausgrenzung. Gebraucht wird eine Migrations- und Integrationspolitik, die die kulturelle Vielfalt unserer Gesellschaft gestaltet. Nicht eine deutsche Leitkultur, sondern Grund- und Menschenrechte, die alle binden, müssen die Basis des Zusammenlebens sein. Ein demokratisches Einwanderungs- und Niederlassungsrecht muss Migrantinnen und Migranten gleichstellen. Rechtliche Regelungen sollen verhindern, dass sie für Lohn- und Sozialdumping missbraucht werden. Migrantinnen und Migranten muss gleicher Lohn für gleiche Arbeit zustehen. Notwendig sind Investitionen in Sprachförderung und kulturelle Einrichtungen, Integrationshilfen und Sozialarbeit.
Mit freundlichen Grüßen,
Bärbel Holzheuer-Rothensteiner