Armin Demele
ÖDP
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Frage von Unaf fnaare an Armin Demele bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 25. März. 2006 - 17:06

Wie stehen Sie zu Fragen der direkten Demokratie?
Sollte nicht daran gearbeitet werden die Quoren für die Bürgerentscheide auf kommunaler wie auf Landesebene zu senken?
Wie stehen Sie zur EU und dem gescheiterten Projekt europäische Verfassung? Große Frage. Vielleicht können Sie trotzdem ein, zwei Sätze dazu sagen.
Mit freundlichen Grüßen
Hans Sanner

Von: Unaf fnaare

Antwort von Armin Demele (ÖDP) 25. März. 2006 - 19:41
Dauer bis zur Antwort: 2 Stunden 34 Minuten

Sehr geehrter Herr Hans Sanner,

vielen Dank für Ihre Fragen!

Wie stehen Sie zu Fragen der direkten Demokratie?
Sollte nicht daran gearbeitet werden die Quoren für die Bürgerentscheide
auf kommunaler wie auf Landesebene zu senken?

Sie haben völlig Recht!
Auch ich setze mich dafür ein, daß Bürgerentscheide und Volksbegehren endlich einmal in vernünftigen Umfang ermöglicht werden. Dazu ist es notwendig, die Hürden hierfür signifikant zu senken. Dies scheinen die etablierten Parteien jedoch nicht zu wollen. Es könnten je unliebsame Begehren ins Haus flattern...

Wie stehen Sie zur EU und dem gescheiterten Projekt europäische
Verfassung? Große Frage. Vielleicht können Sie trotzdem ein, zwei Sätze
dazu sagen

Daß die (geplante) Verfassung für die EU gescheitert ist, ist prinzipiell schon mal lobenswert. Denn, daß diese so nicht im Raum stehen bleiben konnte, war wohl klar. Schade nur, daß mal wieder andere Nationen " die Kohlen aus dem Feuer holen mußten". Wir als Wahlvolk, hatten je leider mal wieder keinen Einfluß darauf! Soviel zu Demokratie ... Die ÖDP war von Anfang an gegen diese EU Verfassung. Weitere Einzelheiten entnehmen Sie bitte der Homepage www.oedp.de

Schönes Wochenende und eine Gute Wahl,

wünscht Ihnen herzlichst,

Armin Demele