FREIE WÄHLER

Frage an Andres Jahnke von Gubznf Fpuzvqg bezüglich Bürgerbeteiligung

18. Februar 2011 - 13:03

Sehr geehrter Herr Jahnke,

Sie von den Freien Wählern fordern ja mehr Bürgerbeteiligung. Was halten Sie denn von dem neuen Wahlgesetz mit den 4 x 20 Stimmen. Ist das wirklich sinnvoll?

Freundliche Grüße

Th.Schmidt

Frage von Gubznf Fpuzvqg
Antwort von Andres Jahnke
18. Februar 2011 - 14:21
Zeit bis zur Antwort: 1 Stunde 18 Minuten

Sehr geehrter Herr Schmidt,

vielen Dank für Ihre Frage. Ich dachte schon mich würde keiner was fragen.

Aber Scherz beiseite.:

Ja, ich halte das neue Wahlrecht für überaus sinnvoll. Bislang ist es ja so, dass wir Waehler lediglich von den Parteien festgelegte Wahllisten zum Absegnen bekommen haben. Damit waren ca 75 % aller zu Wählenden im vorhinein bestimmt. Aber leider nicht vom Waehler, sondern von den Parteispitzen.
Wer weiss, wie die Parteien funktionieren, der weiss auch, das nur sog . gediente Parteisoldaten auf die aussichtsreichen vorderen Listenplätze gelangen. Theoretisch könnten die Parteien auch nach der Wahl in die Parlemente entsenden ,wen sie wollen. Das allerdings wäre ungesetzlich.Aber ein großer Unterschied wäre es nicht.

Erst dieses neue Wahlrecht erfüllt den Grundgesetzauftrag: Die Abgeordneten werden vom Volk gewählt. Das alte Wahlrecht war undemokratisch. Deswegen fürchte ich auch, das die großen Parteien nach der Wahl alles daran setzen werden, es wieder zu ändern. Denn sie haben an wirklicher Demokratie, solcher die tatsächlich vom Volke ausgeht, kein Interesse. Ein Grund mehr die Freien Wähler zu wählen.
Direkte Demokratie ist unser Herzensanliegen.

Mit freundlichem Gruß

Andres Jahnke