Lobby-Hintertür in den Bundestag entdeckt

Papiertrümmer / Flickr / CC BY 2.0

als Dirk Niebel (FDP) vor einiger Zeit beim Rüstungskonzern Rheinmetall als Cheflobbyist anheuerte, war davon in allen Zeitungen zu lesen.

Doch Wirtschaftsunternehmen und Lobbyverbände haben einen sehr viel unauffälligeren Weg gefunden, um sich Zugang in die Politik zu verschaffen: Sie verpflichten enge Mitarbeiter von wichtigen Abgeordneten.

Wir haben jetzt mehrere Fälle aufgedeckt  – drei Beispiele:

• Im Herbst 2017 trat Matthias Ernst, bis dahin Büroleiter des SPD-Bundestagsabgeordneten und heutigen Generalsekretärs Lars Klingbeil, den Posten "Manager Public Policy" beim Deutschland-Ableger von Amazon an.
• Für den Bereich „Gesundheitssysteme“ ist beim Verband der forschenden Pharma-Unternehmen seit 2018 Christoph Diehn zuständig. Diehn leitete vorher das Bundestagsbüro des CDU-Abgeordneten Dietrich Monstadt, Mitglied im Gesundheitsausschuss.
• Der Pharmakonzern Roche verpflichtete zum Jahresbeginn mit Thomas Hugendubel den ehemaligen Büroleiter des für Arzneimittel zuständigen CDU-Abgeordneten Michael Hennrich als Cheflobbyisten.