Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 12.10.2011 von Hubertus Heil SPD

(...) Branchentarife allein reichen jedoch nicht, zumal nicht alle Arbeitnehmer nach Tarif bezahlt werden. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich mit Nachdruck für einen gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro ein, der für alle Beschäftigten und Arbeitgeber verbindlich ist. Wer Vollzeit arbeitet, muss von dem Lohn auch leben können. (...)

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort 09.05.2012 von Thomas Silberhorn CSU

(...) Die Beseitigung solcher Schäden ist Sache des jeweiligen Trägers der Straßenbaulast. Vor Mai macht das aber regelmäßig ohnehin keinen Sinn, so dass ich zum jetzigen Zeitpunkt keine Versäumnisse erkennen kann. (...)

Portrait von Bertil Wewer
Antwort 18.09.2011 von Bertil Wewer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre polemische Frage. Hätten Sie sich ein wenig mehr über meine Person informiert, dann wüssten Sie, dass ich bereits einen "gutbezahlten, sicheren Arbeitsplatz mit Rentenanspruch" in der Wirtschaft habe. Ihr zweiter Satz ist eine plumpe Unterstellung und Totschlagargument. (...)