Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christiane Blömeke
Antwort 27.12.2007 von Christiane Blömeke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Zum anderen werden die Indizierungskriterien in Bezug auf mediale Gewaltdarstellung erweitert und präzisiert. Das bedeutet, dass demnächst noch mehr Video- und Computerspiele unter die Indizierungskriterien fallen und von daher eine Palette an Maßnahmen nach sich ziehen. Diese Maßnahmen können, wie Sie sicherlich wissen, von einem einfachen Werbeverbot über ein Verbot das Produkt offen anzubieten, bis zu einem totalen Verkaufsverbot reichen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 05.01.2008 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Multikulturelles Zusammenleben, das als positiv erlebt wird, gibt es in vielen Städten in Deutschland durchaus, wenn auch leider nicht überall. Damit die multikultuerelle Gesellschaft verwirklicht ist, müssen beide Seiten noch viel tun, die die deutscher Herkunft sind genauso wie die Zugewanderten. Zuwanderung ist nicht nur eine Belastung für die Gesellschaft, sondern war schon immer auch Bereicherung. (...)

Portrait von Sabine Böddinghaus
Antwort 07.01.2008 von Sabine Böddinghaus Die Linke

(...) Andererseits haben Sie Recht, wenn Sie mit dem Begriff "Angestellte des Volkes" verbinden, dass wir im Auftrag und im Dienste des Volkes arbeiten sollen, dass wir von ihm dafür bezahlt werden, dass wir dem Volk Rechenschaft schuldig sind, dass wir von ihm nach Auswahlkriterien (in diesem Falle: Wahlprogramme und persönliche Aussagen und Leistungen) "eingestellt" werden, und zwar auf Zeit und insofern dauerhaft "auf Probe", und dass wir von ihm entsprechend auch wieder "gekündigt" (also nicht wiedergewählt) werden können. (...)

Portrait von Jörn Frommann
Antwort 02.01.2008 von Jörn Frommann CDU

(...) Ich kann für meinen Teil behaupten, dass ich mich bei jeder Entscheidung frage, ob diese einen Vorteil für die Allgemeinheit bringt oder nicht. (...) Ich verstehe also meine Tätigkeit also schon als "Mittler" und "helfende Hand"; insbesondere bei den nicht seltenen Problemen mit der Verwaltung. Gleichzeitig darf ich an dieser Stelle aber darauf hinweisen, dass das Hamburger Parlament das letzte "Feierabend-Parlament" Deutschlands ist, und die meisten meiner Kollegen, wie ich auch, einem Hauptberuf nachgehen. (...)