Antwort ausstehend von Wolfgang Grotthaus SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.01.2008 von Bernd Siebert CDU
(...) Die sogenannte Vorratsdatenspeicherung ist ein solches Ermittlungsinstrument, das für die wirksame Aufklärung gerade schwerer Straftaten unabdingbar ist. In der Diskussion hierüber wird vielfach übersehen, dass bereits nach der gegenwärtigen Rechtslage Telekommunikationsunternehmen Verbindungsdaten (Verkehrsdaten) zu Abrechnungszwecken speichern dürfen. (...)
Antwort ausstehend von Heike Vollmers BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 03.01.2008 von Uwe Türk FDP
Sehr geehrter Herr Lütjen-Dageförde,
zur Beantwortung Ihrer Anfrage vom 28.12.07 bitte ich um Rückruf unter der Telefonnummer 04161-53580 oder um Mitteilung Ihrer Telefonnummer.
Mit freundlichen Grüßen
Türk
Antwort 04.01.2008 von Klemens Kowalski Die Linke
(...) Eine weitere Form der Unterstützung ehrenamtlicher Tätigkeit sehen wir in der Möglichkeit und definitiv auch als Notwendigkeit in der Beteiligung entsprechender Verbände an der parlamentarischen Arbeit. Gesetzesvorhaben müssen mit denen besprochen werden die vor Ort arbeiten. (...)
Antwort ausstehend von Nick Freudenthal SPD