Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 07.01.2008

(...) Das respektiere ich. Ich bin seit Jahren ein entschiedener Befürworter der Vorratsdatenspeicherung. Das ist meine Überzeugung und danach handele ich. (...)

Portrait von Michael Naumann
Antwort von Michael Naumann
SPD
• 03.01.2008

(...) an Planspielen für einen "Nordstaat" beteilige ich mich nicht. Die Jahrhunderte alte Identität Hamburgs steht nicht zur Disposition. (...)

Portrait von Philipp-Sebastian Kühn
Antwort von Philipp-Sebastian Kühn
SPD
• 19.01.2008

(...) Sie sehen also, dass die Unionsforderungen nach einer Verschärfung des Jugendstrafrechts über die bereits bestehende Rechtslage hinweg täuschen. Roland Koch beispielsweise hat durch die von Ihm zu verantwortenden Stellenstreichungen im Justiz- und Polizeibereich Hessen deutlich unsicherer gemacht. (...)

Antwort von Klaus-Georg Franke
FREIE WÄHLER
• 03.01.2008

Die FW haben sich erst am 07. 07. 07 gegründet.

Von einer starren Quotenregelung haben wir zu nächst abgesehen.

Jedoch haben wir auf unserer Landesliste und bei den Direktkandidaten Frauen dabei.

Portrait von Hermann Scheer
Antwort von Hermann Scheer
SPD
• 23.01.2008

(...) weil ich mich in der Regel enthalte, wenn ich in der eigenen Fraktion dagegen gestimmt habe und im Plenum nicht mitstimmen will. Der Grund ist, dass ich auch immer mal wieder meine Position mehrheitlich durchsetze und dann erwarte, dass die Unterlegenen im Plenum nicht mit "nein" stimmen. (...)

Portrait von Olaf Böttger
Antwort von Olaf Böttger
CDU
• 02.01.2008

(...) in der derzeitigen Legislaturperiode bin ich der Fachsprecher für Drogen- und Suchtfragen der CDU - Bürgerschaftsfraktion.Ich habe mich in dieser Funktion z.B. für das Rauchverbot an Hamburger Schulen eingesetzt. Das überaus erfreuliche Ergebnis dieser Maßnahme ist die deutliche Abnahme der Raucherquote in der Altersgruppe der 12 bis 15 Jahre alten Schülerinnen und Schüler an den Hamburger Schulen. (...)

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