Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 02.10.2008

(...) Gerade im Bereich der Justiz, der Polizei oder in Bereichen der Verwaltung leisten sie wichtige Dienste. Richtig ist aber auch, dass viele Tätigkeiten auch von Angestellten im Öffentlichen Dienst übernommen werden können. Richtig ist auch, dass DIE LINKE dafür ist, dass alle Beschäftigten auch in die Kassen für Rente, Krankheit usw. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 13.05.2008

(...) ich bin und bleibe ein Befürworter von Wahlcomputern. Sie können gerne anderer Meinung sein als ich. (...)

Portrait von Heinz Schmitt
Antwort von Heinz Schmitt
SPD
• 04.06.2008

(...) Dennoch hätte ich einer erneuten Erhöhung, die sich aus den Tarifverhandlungen ergeben hat, nicht zustimmen können. Eine zweimalige Erhöhung der Diäten innerhalb einer so kurzen Zeitspanne passt für mich einfach nicht in die soziale und politische Landschaft. Das habe ich auch gegenüber meiner Fraktionsführung wie auch gegenüber meinen Parteifreunden frühzeitig deutlich gemacht. (...)

Portrait von Ralf Göbel
Antwort von Ralf Göbel
CDU
• 18.06.2008

(...) Die Erhöhung der Abgeordnetendiäten habe ich in diesem Zusammenhang bewusst nicht angesprochen, da diese von mir nicht angestrebt wurde. (...) Des Weiteren hatte ich schon zuvor innerparteilich meine politischen und rechtlichen Bedenken geäußert. (...)

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