Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Olaf H. • 13.05.2008
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 02.10.2008 (...) Gerade im Bereich der Justiz, der Polizei oder in Bereichen der Verwaltung leisten sie wichtige Dienste. Richtig ist aber auch, dass viele Tätigkeiten auch von Angestellten im Öffentlichen Dienst übernommen werden können. Richtig ist auch, dass DIE LINKE dafür ist, dass alle Beschäftigten auch in die Kassen für Rente, Krankheit usw. (...)
Frage von Rainer W. • 13.05.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 13.05.2008 Sehr geehrter Herr Wehmeyer,
Sie wollen mich diffamieren. Ich werde Sie nicht einmal ignorieren.
Dr. Dieter Wiefelspütz
Frage von Hans-Gerd S. • 13.05.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 13.05.2008 (...) ich bin und bleibe ein Befürworter von Wahlcomputern. Sie können gerne anderer Meinung sein als ich. (...)
Frage von Volker C. W. • 13.05.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 13.05.2008 Sehr geehrter Herr Wohning,
Sie wollen mich diffamieren. Warum sollte ich Ihnen antworten?
Dr. Dieter Wiefelspütz
Frage von Thorsten S. • 13.05.2008
Antwort von Heinz Schmitt SPD • 04.06.2008 (...) Dennoch hätte ich einer erneuten Erhöhung, die sich aus den Tarifverhandlungen ergeben hat, nicht zustimmen können. Eine zweimalige Erhöhung der Diäten innerhalb einer so kurzen Zeitspanne passt für mich einfach nicht in die soziale und politische Landschaft. Das habe ich auch gegenüber meiner Fraktionsführung wie auch gegenüber meinen Parteifreunden frühzeitig deutlich gemacht. (...)
Frage von Thorsten S. • 13.05.2008
Antwort von Ralf Göbel CDU • 18.06.2008 (...) Die Erhöhung der Abgeordnetendiäten habe ich in diesem Zusammenhang bewusst nicht angesprochen, da diese von mir nicht angestrebt wurde. (...) Des Weiteren hatte ich schon zuvor innerparteilich meine politischen und rechtlichen Bedenken geäußert. (...)