Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gudrun J. • 11.07.2011
Antwort von Astrid Birkhahn CDU • 08.05.2012 (...) Ihre Einschätzung zum passiv Rauchen teile ich. Im Entwurf der CDU Landtagsfraktion zur Novellierung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in NRW wird besonders auf den verbesserten Schutz für Kinder und Jugendliche abgehoben: Rauchverbot an Schulen, auch bei nichtschulischen Veranstaltungen sowie Rauchverbot für ausgewiesene Spielplätze. Es liegt noch eine Menge Arbeit vor uns. (...)
Frage von Rolf B. • 07.07.2011
Antwort von Ulrich Hahnen SPD • 08.07.2011 (...) Wir sind aber guter Hoffnung, dass (wie ich Ihnen ja schon schrieb) zum Ende diesen Jahres bzw. Anfang nächsten Jahres mit der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der gordische Knoten durchschlagen wird. (...)
Frage von Guido F. • 04.07.2011
Antwort von Daniel Sieveke CDU • 01.09.2011 (...) wie schon in meiner letzten Antwort gesagt, gehe ich bei Cannabis-Konsumenten weiterhin davon aus, dass diese das Erreichen eines Rauschzustandes beabsichtigen. Zudem gehe ich davon aus, dass sich ein Konsum mit dem Ziel der "Entspannung" im Vergleich zur Entspannung bei einem Glas Bier teurer darstellt, so dass auch in dieser Hinsicht vom Cannabis-Konsum abzuraten wäre. (...)
Frage von Jannis K. • 03.07.2011
Antwort ausstehend von Hannelore Kraft SPD Frage von Rolf B. • 01.07.2011
Antwort von Ulrich Hahnen SPD • 05.07.2011 (...) Umgehungsstraße von der Kölner Straße bis zur Anrather Straße als Erschließungsstraße möglich ist. Insoweit scheint im Augenblick die Entwicklungsmöglichkeit für die Wohnstätteflächen im Westen Fischelns auch im parteiübergreifenden Konsens wieder möglich zu sein. Konkret bedeutet dies, dass die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens im 2. (...)
Frage von Gabi S. • 28.06.2011
Antwort von Sylvia Löhrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.07.2011 (...) Hierzu gehört auch das Versprechen, dass im Ernstfall die Rauchmelder auch Alarm schlagen. Im Zweifel ist es bedauerlicherweise mit dem Einbau des Rauchmelders nicht getan. In der Regel werden batteriebetrieben Rauchmelder eingebaut, weil netzangeschlossene Rauchmelder im Einbau mindestens 10 Mal so teuer wie batteriebetriebene Rauchmelder sind. (...)