Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Tanja Wiese
DIE LINKE
• 03.05.2012

(...) Der Großteil des gezahlten Lohns landet bei den Leiharbeiterfirmen und nicht beim Arbeitnehmer. Desweiteren sind die Arbeitsbedingungen schwieriger einzuschätzen und die Rechte von Leiharbeitern deutlich schwerer durchzusetzen, als bei Festangestellten. (...)

Portrait von Michael Hübner
Antwort von Michael Hübner
SPD
• 09.05.2012

(...) Wir wollen die Rahmenbedingungen für die Feuerwehren in Nordrhein-Westfalen so weiterentwickeln, dass ihr allumfassender Auftrag „Retten, Löschen, Bergen, Schützen“ zukunftsfest ist. Dabei muss insbesondere die Verzahnung von Freiwilliger Feuerwehr, Berufsfeuerwehr und Hilfsorganisationen und das fachbereichs-übergreifende Krisenmanagement verbessert und der Katastrophenschutz neu geregelt werden. (...)

Portrait von Tanja Wagener
Antwort von Tanja Wagener
SPD
• 07.05.2012

(...) Dazu kann ich Ihnen jedoch sagen, dass die Erhöhung um 500 Euro pro Monat nicht an die Abgeordneten persönlich, sondern in das bereits erwähnte Versorgungswerk, das ihrer Altersabsicherung dient, fließt. Die SPD-Landtagsfraktion hat sich vor diesem Hintergrund dafür ausgesprochen, in diesem Jahr auf eine zusätzliche dynamische Anpassung der regulären Abgeordnetenbezüge, die ansonsten anstehen würde, zu verzichten. Diese Position der SPD-Landtagsfraktion halte ich für richtig und werde sie, falls ich in den Landtag gewählt werden sollte, unterstützen. (...)

Antwort von Katharina Schwabedissen
DIE LINKE
• 09.05.2012

(...) Ab 65.000 Euro soll bei uns Spitzensteuersatz von 53% greifen. Spitzensteuersatz heißt aber nicht, dass das gesamte Einkommen mit 53% besteuert werden soll, sondern nur jeder Euro, der über 65.000 Euro eingenommen wird. (...)

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