Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Julia M. • 02.06.2009
Antwort von Leo Mayer DKP • 04.06.2009 (...) Diese Befreiung kann nur durch die Selbstbefreiung realer Menschen erfolgen. Die sozialen Bewegungen sind der Raum und der Ort, wo sich die arbeitende Klasse, d.h. diese ganz realen Menschen, engagieren und sich selbst Lernprozesse organisieren. (...)
Frage von Horst T. • 02.06.2009
Antwort von Knut Fleckenstein SPD • 05.06.2009 (...) die von der Türkei zu erfüllenden Kriterien für einen Beitritt zur EU sind keineswegs schwammig. Es sind die sogenannten Kopenhagener Kriterien, die folgendes beinhalten: das künftige Beitrittsland muss demokratisch sein, eine offene Marktwirtschaft sowie eine unabhängige Justiz besitzen. (...)
Frage von Bernhard F. • 02.06.2009
Antwort von Helmut Fleck Volksabstimmung • 02.06.2009 (...) Ab jetzt...Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung -Volksabstimmung- macht den Vorschlag, diese ganze Ausschüttung der Agrar-Subventionen an das Großkapital sofort einzustellen und für Arbeit einzusetzen, für die Übernahme der Sozialversicherungsbeiträge. So würden Arbeitsplätze in der Landwirtschaft geschaffen und keine wegrationalisiert. (...)
Frage von Stefan K. • 02.06.2009
Antwort ausstehend von Berthold Seifert REP Frage von aram j. • 02.06.2009
Antwort von Klaus Buchner ÖDP • 03.06.2009 (...) Listenverbindungen sind leider in Deutschland nicht erlaubt - mit Ausnahme der Kommunalwahlen und der Landtagswahlen in zwei Bundesländern. Damit wir in Deutschland nicht ähnlich vorgehen können wie die Christenunie, hat man vor kurzem sogar verboten, dass auf der Liste einer Partei Mitglieder einer anderen Partei zur Wahl antreten. (...)
Frage von aram j. • 02.06.2009
Antwort von Andreas Schönberger PBC Partei Bibeltreuer Christen • 03.06.2009 (...) 400 Mitglieder) von der PBC. Wir bedauern es, dass es zu dieser Abspaltung gekommen ist, wollen der Sache aber auch nicht zu grosse Bedeutung zumessen. Die AUF-Partei wird laut ihrer eigenen Aussage schon bei der kommenden Bundestagswahl nicht mehr antreten. (...)