Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Dass die Grünen als Teil der rot-grünen Bundesregierung von 1998 bis 2005 im wirtschafts-, sozial- und steuerpolitischen Bereich auch Fehler gemacht haben, kann nicht nur ich zugeben, auch das haben die Grünen bereits auf Ihren Parteitagen in Erfurt [ http://www.gruene-partei.de/cms/default/rubrik/14/14734.beschluesse.htm ] und Nürnberg [ http://www.gruene-partei.de/cms/partei/rubrik/11/11877.nuernberg_07.htm ] selbstkritisch aufgearbeitet und dementsprechende Korrekturen beschlossen. Das war für mich ein wichtiger Schritt, der mir SchrittBeitritt zu Bündnis 90 / Die Grünen im Jahr 2008 überhaupt erst ermöglicht hat. (...)

(...) März 2011 einem Entschließungsantrag der sozialdemokratischen Fraktion zugestimmt. Darin verlangt das Parlament, die Unabhängigkeit der Medienverwaltung wieder herzustellen und fordert die EU-Kommission auf, die Entwicklung zu überwachen und die Vereinbarkeit mit europäischen Rechtsvorschriften zu prüfen. (Die Entschließung finden Sie unter folgendem Link: http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+TA+P7-TA-2011-0094+0+DOC+XML+V0//DE&language=DE .) (...)

(...) Die EU-Kommission will noch über die „Neufassung des Ersten Eisenbahnpakets“ hinaus die weitere Entflechtung der Eisenbahnunternehmen in der EU vorantreiben, um alle Bahndienstleistungen zur Steigerung der Profite privater Unternehmen im EU-Binnenmarkt verwertbar zu machen. Die schlimmen Folgen einer solchen Politik sieht man jetzt schon in Großbritannien. (...)

(...) Wären mehr Verbraucher bereit, für landwirtschaftliche Produkte einer bestimmten Produktionsart mehr zu bezahlen, dann würden diese Produkte auch mehr angeboten und dementsprechend produziert werden. (...)

(...) Im Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung wurde am 12. Mai 2011 eine Resolution zu Antibiotiakresistenz verabschiedet. Momentan befindet sich eine weitere Resolution zu diesem Thema im Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit auf dem Weg. (...)

(...) Der Artikel im Spiegel vom 10. Oktober ist mir bekannt und ich muss ehrlich sagen, dass mich diese Nachricht nicht nur überrascht, sondern ebenso beunruhigt hat. (...)