Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Felix H. • 21.09.2021
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 22.09.2021 Der Grund, warum in der Praxis Nachbarschaftsstreitigkeiten durchschnittlich länger verhandelt werden als Familienrechtssachen, liegt sicherlich zum einen daran, dass die Familiengerichte - gerade, wenn Kinder involviert sind - um ein möglichst zügiges Verfahren bemüht sind, um die Kinder mit langwierigen Gerichtsverfahren nicht zusätzlich zu belasten und zum Wohle der Familie klare Verhältnisse zu haben.
Frage von Frank M. • 21.09.2021
Antwort von Sebastian Steineke CDU • 21.09.2021 Aus meiner Sicht muss klar sein, dass keiner Werbung erhalten darf, wenn man ausdrücklich (z.B. mit einem entsprechenden Schild) darauf hinweist
Frage von Andreas W. • 21.09.2021
Antwort ausstehend von Kevin Kühnert SPD Frage von Jochen W. • 21.09.2021
Antwort von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.07.2023 Aus der Sicht des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz sowie der gesamten Bundesregierung sind Plug-in-Hybride mittlerweile so marktgängig geworden, dass der Förderungsanlass entfallen ist.
Frage von Björn M. • 21.09.2021
Antwort ausstehend von Angelika Westerwelle CDU Frage von Björn M. • 21.09.2021
Antwort ausstehend von Jan Maik Schlifter FDP