Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die PARTEI wirbt keine Mitglieder ab, sie wirbt nur an, denn die PARTEI hat kein Problem mit doppelter Parteimitgliedschaft, wenn SPD, CDU oder wie sie noch Alle so heißen ein Problem damit haben so ist das "Deren Problem" Und nun zum 2. Teil ihrer Frage Die PARTEI ist Christlicher als CDU und CSU, die haben christlich nur in ihrem Namen, wir konnten schließlich einen berühmten Christen für Kampagnenplakat gewinnen. Wir sind Sozialer als SPD siehe Punkt 4 in Wahlprogramm "Bierpreisbremmse" Lieberaler als FDP Scheidung für Alle...............-Grüner als die Grünen einfach so....... (...)

(...) Um die Menschen zu schützen und die Schadstoffbelastung der Atemluft zu verringern, wollen wir eine blaue Plakette einführen, emissionsfreie Mobilität fördern, einen Großteil der Beförderungsleistung auf den ÖPNV und das Rad verschieben, die notwendige Nachrüstung von Baumaschinen, Dieselloks et cetera fördern und so die Einhaltung strenger Luftreinhaltungsnormen sicherstellen. Als einzige Partei formulieren wir das ehrgeizige Ziel, ab 2030 keine Verbrennerautos mehr zuzulassen.Gleichzeitig machen wir uns in Chemnitz für den Fernverkehrsanschluss stark, der dank einer von uns in Auftrag gegebenen Studie schon ab Dezember 2018 realisiert werden könnte. (...)

Sehr geehrter Herr Heinke,

(...) Hierzu gehört auch, dass Steuerbetrug verstärkt bekämpft und verfolgt wird. Genauso wie Steuergerechtigkeit gehört aber auch dazu, dass die Startchancen in unserer Gesellschaft gerecht verteilt werden. Dies wollen wir erreichen durch Investitionen in Bildung, aber auch durch Anpassungen bzw. (...)

(...) Was die Frage der Sozialen Gerechtigkeit betrifft, haben wir auch eine Vielzahl an unterschiedlichen Lösungsvorschlägen gemacht. (...)

(...) Gesellschaft wie auch Politik dürfen sich nie kriminellen Extremisten beugen, egal, aus welcher politischen Richtung sie stammen. Dass sich der Gipfel in Hamburg in einer für die Sicherheits- und Ordnungskräfte zeitweise unkontrollierbaren Situation befand, durfte weder passieren noch darf sich das wiederholen. Das alles muss nun von dem in der hamburgischen Bürgerschaft gebildeten Sonderausschuss minutiös aufgeklärt werden. (...)