Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Patrick G. • 17.08.2013
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 19.08.2013 (...) Es soll vom Steuerrecht jedenfalls kein Anreiz mehr ausgehen, daß einer der beiden Ehegatten (in der Regel ja die Frau) zu Hause bleibt oder bloß ein wenig dazuverdient. Zwar will niemand Ehepaaren ihre Lebensplanung diktieren, es ist aber auch nicht einzusehen, warum der Staat ein Lebensmodell subventionieren sollte, das sich die Mehrheit der Bevölkerung weder leisten kann noch will. Ich denke, daß Sie und ich da einer Meinung sind. (...)
Frage von Uwe D. • 17.08.2013
Antwort von Dorothee Granderath BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.08.2013 (...) wenn die grünen Steuerpläne umgesetzt werden, werden letztlich nur die etwa 7 Prozent der Einkommensteuerpflichtigen belastet, die das höchste zu versteuernde Einkommen haben. Gut 90 Prozent der Einkommensteuerzahler werden also nicht mehr Einkommensteuer bezahlen als bisher. (...)
Frage von Henrik W. • 17.08.2013
Antwort von Helga Daub FDP • 19.08.2013 (...) gegenwärtig sehe ich keine Begründung für ein bedingsloses Grundeinkommen. Deutschland hat eines der besten Sozialsysteme der Welt. (...)
Frage von Henrik W. • 17.08.2013
Antwort von Willi Brase SPD • 21.08.2013 (...) wie in ihrem Blog erkennbar, ist Ihnen das Papier der Grundwertekommission beim Parteivorstand der SPD ( https://www.spd.de/spd-webapp/servlet/elementblob/10502203/content ) sowie die daraus folgende Diskussion mit der Rhein-Erft-SPD durchaus bekannt. (...) Als Gewerkschaftler und langjähriger DGB-Regionsvorsitzender ist daher die Qualität der Arbeit für mich einer der wichtigsten Punkte. (...)
Frage von Jan E. • 17.08.2013
Antwort von Jasmin Wahl-Schwentker FDP • 18.08.2013 Sehr geehrter Herr Ellermann,
bitte konkretisieren Sie Ihre Frage.
Mit freundlichen Grüßen
Jasmin Wahl-Schwentker
Frage von Erhard G. • 17.08.2013
Antwort von Eberhard Gienger CDU • 03.09.2013 Der Abbau von Subventionen, wie Sie ihn berechtigterweise ansprechen, ist angezeigt. Dafür sprechen allein schon Gründe der Effizienz und sich wandelnder Notwendigkeiten einzelner Subventionen. (...)