Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christos Pantazis
Antwort von Christos Pantazis
SPD
• 19.09.2022

Wir empfehlen, sich im Zweifelsfall durch freiwillige Fahrüberprüfungen von der eigenen Fahrtauglichkeit zu überzeugen, bevor es zu Auffälligkeiten kommt. Diese Überprüfungen sollten von der Krankenkasse bezahlt werden.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 15.09.2022

Das Fahrerlaubnisrecht ist Gefahrenabwehrrecht. Es dient dem Schutz des Straßenverkehrs und seiner Teilnehmer. Ausgerichtet ist das Fahrerlaubnisrecht darauf, künftige Risiken für die Verkehrssicherheit soweit wie möglich auszuschalten.

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 19.06.2023

Der Nachweis soll klären, ob während eines bestimmten Zeitraums kein Alkohol oder keine Drogen konsumiert wurden.

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