Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 19.09.2022 von Christos Pantazis SPD

Wir empfehlen, sich im Zweifelsfall durch freiwillige Fahrüberprüfungen von der eigenen Fahrtauglichkeit zu überzeugen, bevor es zu Auffälligkeiten kommt. Diese Überprüfungen sollten von der Krankenkasse bezahlt werden.

Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 15.09.2022 von Marco Buschmann FDP

Das Fahrerlaubnisrecht ist Gefahrenabwehrrecht. Es dient dem Schutz des Straßenverkehrs und seiner Teilnehmer. Ausgerichtet ist das Fahrerlaubnisrecht darauf, künftige Risiken für die Verkehrssicherheit soweit wie möglich auszuschalten.

Portrait von Volker Wissing
Antwort 19.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Der Nachweis soll klären, ob während eines bestimmten Zeitraums kein Alkohol oder keine Drogen konsumiert wurden.