Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 11.11.2022

auch wenn SPD, Grüne und FDP die Hilfen in der Energiekrise beschlossen haben und wir als CDU in der Opposition keine Gestaltungsmehrheit besitzen, steht für mich dennoch fest, dass staatliche Hilfen auf eine außergewöhnliche krisenbedingte Härte abzielen müssen

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 22.06.2023

Mit dem BTHG wurden mehr Möglichkeiten der Teilhabe und mehr Selbstbestimmung für Menschen mit Behinderungen geschaffen

Portrait von Matthias Mieves
Antwort von Matthias Mieves
SPD
• 14.11.2022

Ich sehe die Beteiligung von COSCO an dem Terminal auch kritisch und kann Ihnen sagen, dass es bei uns in der SPD und der SPD-Bundestagsfraktion viele weitere Stimmen gibt, die Vorbehalte gegen die Beteiligung haben

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker
CDU
• 29.11.2022

"Wir haben daher als CDU/CSU einen Antrag zur Änderung des Strafgesetzbuches an entsprechenden Stellen gestellt. Leider hat die Ampel nicht zugestimmt."

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 23.06.2023

Für diese Härtefallhilfen hat die Bundesregierung insgesamt bis zu 1,8 Mrd. Euro aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds zur Verfügung gestellt, die nach Bedarf auf die Länder aufgeteilt werden. Die Antragsstellung und Abwicklung der Hilfen erfolgen über die Bundesländer.

Portrait von Andrea Lindholz
Antwort von Andrea Lindholz
CSU
• 18.11.2022

Als Unionsfraktion begrüßen wir die Einigung auf eine Gaspreisbremse und die zusätzlich beschlossenen Entlastungen bei Strom und Gas.

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