Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Thomas Heilmann lächelt in Nahaufnahme, der Hintergrund ist verschwommen.
Antwort von Thomas Heilmann
CDU
• 02.03.2023

Hätten wir - wie von vielen ja gefordert - der Ukraine auch im letzten Jahr keine Waffen geliefert, hätte Putin nicht den Krieg eingestellt, sondern seine militärischen Ziele erreicht, die Unterwerfung der Ukraine. Dann gäbe es jetzt nichts mehr zu verhandeln

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP
• 26.01.2023

Ihr Hinweis auf die Probleme bei der Ausrüstung und Einsatzbereitschaft der Bundeswehr ist berechtigt. Maßgeblich für eine unverzügliche und schnellstmögliche Stärkung der Einsatzfähigkeit der Bundeswehr ist die Beschleunigung der Beschaffungsmaßnahmen. Die Beschaffung der Bundeswehr ist in der aktuellen Form inneffizient und teuer.

Portrait von Deborah Düring
Antwort von Deborah Düring
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.05.2023

Unser Ziel ist es: einen russischen Sieg unmöglich zu machen und die Kosten für den Kreml über Sanktionen und die Unterstützung der Ukraine so zu verändern, dass auch Wladimir Putin keine vertretbare Alternative zu Verhandlungen bleibt.

Portrait von Janine Wissler
Antwort von Janine Wissler
Die Linke
• 14.07.2023

. Deshalb lehnt DIE LINKE, wie übrigens auch fast die Hälfte der Bevölkerung, die Lieferungen von immer mehr und immer schwereren Waffen ab. Insbesondere die von den USA beschlossene Lieferung von Streumunition, die die Zivilbevölkerung bedroht - auch nach Ende des Krieges.

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